Bei Missbrauch Kontensperrung Twitter verschärft Regeln gegen Drohungen und Hetze

Von Waltraud Messmann | 30.12.2015, 10:11 Uhr

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat seine Bestimmungen gegen Hetze und andere Formen missbräuchlicher Nutzung verschärft. Twitter-Benutzer dürften über den Dienst nicht zu Gewalt aufrufen oder direkte Drohungen aussprechen, schrieb das Unternehmen in einem Blog-Eintrag.

Twitter-Accounts, die darauf angelegt seien, anderen zu schaden, würden gesperrt, hieß es weiter. In seinen präzisierten Richtlinien verbietet Twitter nun Drohungen und Belästigungen gegen andere Menschen aufgrund ihrer Rasse, ihrer ethnischen oder nationalen Herkunft, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Geschlechtsidentität, ihrer Religion, ihres Alters, ihrer Behinderung oder ihrer Krankheit. Bisher hatte Twitter den Nutzern nur untersagt, „Gewalt gegen andere“ zu verbreiten.

Bundesjustizminister Maas lobt Twitterinitiative

Twitter betonte, man werde weiterhin für die Verbreitung unterschiedlichster Meinungen einstehen. Doch werde man gegen Konten vorgehen, von denen aus die Grenzen zu hasserfülltem Verhalten überschritten würden. (Weiterlesen: Drohungen im Netz: Facebook reagiert auf Kritik) 

Bundesjustizminister Heiko Maas lobte die Twitterinitiative; In einem Tweet nannte er den Schutz vor Belästigung einen wichtigen Beitrag zur Meinungsfreiheit. Politiker in den USA und Europa hatten nach den islamistischen Anschlägen in Paris und im kalifornischen San Bernardino im November und Dezember ein schärferes Vorgehen gegen Hasskommentare in Online-Netzwerken gefordert.