Stellungnahmen Bund arbeitet nicht an Alternativen für Masterplan Ems

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Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) arbeitet nicht an einer Alternative zum Masterplan Ems 2050. Foto: dpaDas Bundesverkehrsministerium (BMVI) arbeitet nicht an einer Alternative zum Masterplan Ems 2050. Foto: dpa

pm/mpl/RZ Leer. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) arbeitet nicht an einer Alternative zum Masterplan Ems 2050. Das teilten Bundestagsabgeordnete der Region nun mit. Ausgelöst hatte die Reaktion der Regierung eine Aussage der Abgeordneten Gitta Connemann (CDU), die bei einer Veranstaltung vor Landwirten in Bunde von einer Alternative zum Masterplan gesprochen hatte.

Connemann hat nach eigenen Angaben das Bundesverkehrsministerium gebeten, eine „Kanallösung auf emsländischer Seite“ – zwischen Papenburg und Dörpen – zu überprüfen, zu der es eine Projektskizze der Bundesschifffahrtsverwaltung gebe. Das teilt die Abgeordnete in einer Pressemitteilung mit. Die Ideen dazu sind Connemann zufolge nicht als Ersatz zum Masterplan Ems 2050 gedacht, sondern als „weitergehende Alternative“. Das BMVI sei grundsätzlich offen für über den Masterplan hinaus gehende Vorschläge.

Aussage des Ministeriums wegen gezielter Anfrage

Angeregt hatten die Antwort des Ministeriums die beiden ostfriesischen SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Paschke und Johann Saathoff in Form einer parlamentarischen Anfrage. Sie kritisierten, dass die Aussagen Connemanns „bei den Landwirten in der Region für Unsicherheit gesorgt“ hätten und auch einen Keil zwischen die Vertragsparteien des Masterplans hätte treiben können. Paschke und Saathoff informierten darüber ebenfalls in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Weiter heißt es darin, dass alle Maßnahmen hinsichtlich des Masterplans im Lenkungskreis erörtert und bewertet werden.


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