Das „spezielle“ Ende von Salewski Disziplinarverfahren aus Westerkappeln nie angekommen

Von Karin C. Punghorst

Keinen Groll hegt Dieter Salewski, wenn er an seine Jahre als Bauamtsleiter im Rathaus der Gemeinde Westerkappeln denkt. Foto: Frank KlausmeyerKeinen Groll hegt Dieter Salewski, wenn er an seine Jahre als Bauamtsleiter im Rathaus der Gemeinde Westerkappeln denkt. Foto: Frank Klausmeyer

Westerkappeln. Ob Kirchplatz oder Gesamtschule, Stadtwerke oder Wirtschaftsförderung – nicht wenige Entscheidungen in der Gemeinde tragen die Handschrift Bürgermeisters Ullrich Hockenbrink. Viele dieser Entwicklungen sind noch im Fluss. Dazu gehört auch das Disziplinarverfahren gegen Dieter Salewski. Was ist daraus geworden?

Hockenbrink hatte 2013 den damaligen Bauamtsleiter Dieter Salewski kurz vor den Weihnachtsfeiertagen von seinen dienstlichen Aufgaben entbunden und gegen ihn ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Damit reagierte der ehemalige Verwaltungschef auf ein Zeitungs-Interview Salewskis. Hockenbrink sah darin wohl ein dienstliches Vergehen, weil Mitarbeiter angeblich nur mit seiner Genehmigung Presseauskünfte erteilen durften. Viel mehr mag den Bürgermeister gewurmt haben, dass Salewski in dem Interview ein schlechtes Betriebsklima im Rathaus beklagt hatte.

Die Freistellung, salopp gesagt der Rauswurf, erfolgte wenige Tage vor der regulären Beendigung des Dienstverhältnisses. Salewski hatte nämlich schon einen neuen Arbeitsvertrag bei der Samtgemeinde Schüttorf unterschrieben. Der Diplom-Ingenieur und Stadtplaner war dort zum neuen Leiter des Bauamtes bestimmt worden.

Das anhängige Disziplinarverfahren endet vermutlich wie das Hornberger Schießen. Die Verwaltung in Westerkappeln hüllt sich dazu in Schweigen. „Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfen wir keine Auskünfte geben“, sagt Bürgermeisterin Annette Große-Heitmeyer auf Nachfrage. Nach Lage der Dinge ist Hockenbrinks Nachfolgerin ohnehin gar nicht mehr zuständig.

Juristisch geregelt sind solche Disziplinarverfahren im Beamtenrecht. Entscheidend ist, dass immer der jeweilige Dienstherr für das interne Verfahren zuständig ist, im Falle von Salewski also nunmehr die Gemeindeverwaltung Schüttorf. Das bedeutet: Die Gemeinde Westerkappeln hätte die Akte nach Schüttdorf übergeben müssen. „Wir haben von dort nie etwas erhalten. Es gab weder schriftlich noch mündlich Kontakt“, berichtet Gerhard Verwold, allgemeiner Vertreter des Samtgemeindebürgermeisters.

Seitens der Samtgemeinde Schüttorf besteht an dem Verfahren nach den Worten Verwolds „kein Interesse“. Jedoch: „Wir hätten uns damals schon gewünscht, wenn wir von offizieller Seite etwas gehört hätten.“ Dabei will es Gerhard Verwold an dieser Stelle bewenden lassen.

Salewski lässt sich in der Sache anwaltlich vertreten. Zweimal sei sein Rechtsbeistand seitens der Gemeinde Westerkappeln angeschrieben worden, allerdings noch zu Zeiten von Bürgermeister Hockenbrink. Reagiert wurde von Salewskis Anwalt jeweils mit dem Verweis, dass die Gemeinde Westerkappeln nicht zuständig und damit das so geführte Verfahren rechtswidrig sei.

Salewski setzt sich mit dem Thema betont sachlich auseinander. „Ich gehe davon aus, das verläuft im Sande.“ Das Kapitel hat er anscheinend bereits abgeschlossen. Die Arbeit in Schüttorf mache ihm Spaß. Denkt er an Westerkappeln, so seien es viele positive Erinnerungen und viele gute Jahre gewesen. „Nur das Ende war etwas speziell.“ Groll hege er keinen. Zu etlichen ehemaligen Kollegen habe er noch guten Kontakt.