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Mandatsträger lehnen Stallbau in der Ortslage ab – Deutliche Steuermehreinnahmen Rat Lorup versagt das Einvernehmen

Von Hermann Hinrichs | 23.09.2011, 22:00 Uhr

Einen Nachtragshaushaltsplan hat der Gemeinderat Lorup in seiner Sitzung am Donnerstag einstimmig verabschiedet. Dabei durften die Mandatsträger guter Laune sein, denn Kernpunkt der Änderungen im Etat waren „deutliche Steuermehreinnahmen“, die von Kämmerer Wilfried Meerpohl in das Zahlenwerk eingearbeitet worden waren. Weniger erfreulich war indes der Tagesordnungspunkt Bauanträge. In einem Fall versagte der Rat das Einvernehmen der Gemeinde.

Bei dem Vorhaben geht es darum, einen in der Ortslage befindlichen Stall abzubrechen und dafür einen 164 Plätze zählenden Bullenmaststall neu zu errichten. Wie Bürgermeister Heinrich Kreutzjans gestern auf Anfrage mitteilte, gab es insbesondere hinsichtlich der Geruchsemissionen im Rat Bedenken. Der Landkreis Emsland erklärte dazu auf Anfrage, dass damit „zum jetzigen Zeitpunkt eine Baugenehmigung nicht erteilt werden kann“. Als Genehmigungsbehörde werde der Landkreis jetzt prüfen, „inwieweit der Rat in diesem Zusammenhang das Einvernehmen in rechtmäßiger Weise nicht erteilt hat“. Einem zweiten Stallbauvorhaben im Außenbereich erteilte der Rat indes mit klarer Mehrheit das Einvernehmen. Hierbei handelt es sich um den Bau von zwei Hähnchenmastställen mit je gut 58000 Plätzen.

Zurück zum Nachtragshaushalt: Kämmerer Meerpohl legte in seiner Erläuterung dar, dass insbesondere die Gewerbesteuer kräftiger sprudelt als noch zu Jahresbeginn angenommen. Jetzt gehe man davon aus, dass insgesamt Steuermehreinnahmen von rund 370000 Euro zu erwarten seien. Dieser Einnahmeposten steige damit auf 1,25 Millionen Euro. Auf der anderen Seite steige die Last der zu zahlenden Umlagen um gut 138000 Euro.

Mehreinnahmen erwartet die Gemeinde auch aus den Konzessionsabgaben für Strom und Gas. Ein Plus von 49200 Euro wird hier veranschlagt, sodass dieser Posten auf gut 154000 Euro steigt. Neu aufgenommen worden ist im Haushalt die Erschließung des Baugebietes „Neues Land“. Hierfür werden jetzt 135000 Euro veranschlagt und durch eine Verpflichtungsermächtigung zulasten kommender Haushaltsjahre weitere 225000 Euro.

Bürgermeister Heinrich Kreutzjans zeigte sich sehr erfreut über die neuen Zahlen und vor allem die Tatsache, dass weiterhin keine Kredite aufgenommen werden müssten. Das sei letztmalig 1996 der Fall gewesen. Lediglich 80000 Euro Schulden stünden zu Buche.

Eine besondere Begrüßung hatte der Bürgermeister eingangs der Sitzung vorzunehmen. Nach „Monaten schwerer Krankheit“ habe der Loruper Verwaltungsfachangestellte Georg Meyer sehr zur Freude des Rates seinen Dienst wieder aufgenommen.

Wie der Bürgermeister weiter erklärte, steht für das geplante dreigliedrige Leader-Projekt der Bewilligungsbescheid für die Maßnahme am denkmalgeschützten Krulls Hus noch aus. Für den Bau der Wagenremise und die Erneuerung des Glockenturmes seien die Bescheide eingegangen.

Dass die ursprünglich geplante Umsetzung der Maßnahmen bis zum Sommer dieses Jahres nicht gelungen sei, liegt laut Ratsvorsitzendem Kreutzjans daran, dass es Abstimmungsbedarf mit der Denkmalschutzbehörde gegeben habe. Er geht aber davon aus, dass der Förderbescheid für diese Maßnahme die Gemeinde in nächster Zeit erreichen wird.