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Nüßlein: Können, müssen aber nicht zusammenarbeiten – Kritik von SPD und WWG Wallenhorster CDU reicht Grünen die Hand

Von Erhard Böhmer | 12.09.2011, 16:32 Uhr

Am Tag nach der Wahl war das Kooperationsangebot der CDU an die Grünen beherrschendes Thema.

Grüne (4 Sitze): „Natürlich wird es Gespräche geben“, kündigte Sprecher Arnulf Nüßlein an. Eine Zusammenarbeit mit der CDU kann er sich vorstellen –mit der Betonung auf kann. Genauso gut sei es möglich, dass die nun mit vier Abgeordneten erstarkte Fraktion unabhängig ihr eigenes Ding mache. Und so bemüht Nüßlein die übliche Nachwahl-Rhetorik: „Wir werden sehen, wo die Schnittmengen liegen und wo wir unsere grünen Ideen umsetzen können.“ Entscheidend sei, dass ein Bündnis eine gewisse Stabilität habe und nicht bei erster Gelegenheit auseinanderbreche.

Das mit 12,77 Prozent der Stimmen gute Ergebnis seiner Partei sieht Nüßlein einerseits dem bundesweiten Rückenwind geschuldet und „hoffentlich auch der guten Arbeit vor Ort“. Die Entscheidung über ein Bündnis mit der CDU werde nicht allein von den vier Ratsmitgliedern getroffen, sondern müsse mit dem Grünen-Gemeindeverband besprochen werden.

CDU (15): Der Tag nach der Ratswahl begann für Clemens Lammerskitten mit einer Fraktionssitzung – nicht in Wallenhorst, sondern mit seinen Kollegen aus dem Niedersächsischen Landtag in Hannover. Lammerskitten reichte erneut den Wallenhorster Grünen die Hand zur Zusammenarbeit: „Wir haben in der Analyse festgestellt, dass es in der Vergangenheit an klaren Verhältnissen gefehlt hat. Eine solche Zusammenarbeit wäre ein Weg, das zu ändern.“ Der CDU-Politiker betonte: „Das muss nicht das Ende der Gespräche sein.“ Er wolle auch mit der SPD und der Wählergemeinschaft reden. Erst mal müsse sich die neue CDU-Fraktion formieren, schließlich sei fast die Hälfte der Gewählten erstmals im Rat.

SPD (11): Eine feste Koalition von CDU und Grünen hält Jochen Klein für eine schlechte Idee und ein falsches Signal. Der Wallenhorster SPD-Vorsitzende: „Das überrascht mich schon. Ich denke, es ist Wählerwille, dass die Fraktionen zusammenarbeiten, über Koalitionen hinaus.“ Es müsse doch darum gehen, Wallenhorst nach vorne zu bringen. Die Fraktionen müssen besser kommunizieren. Insofern sei der Vorstoß des CDU-Vorsitzenden „vom Stil nicht gelungen“ und sende ein falsches Signal aus.

Wählergemeinschaft (3): Rechnerisch könnte auch die WWG zusammen mit der CDU eine Mehrheitsgruppe bilden. Sie will aber nicht, wie Sprecher Ludger Meyer sagte: „Wir haben vorher eine klare Aussage getroffen, und die gilt weiter. Wir werden niemandem zur Mehrheit verhelfen.“ Wenn es wechselnde Mehrheiten gebe, sei das vollkommen in Ordnung. Für Meyer ist wichtiger, dass der neue Rat zu einer guten Arbeitsatmosphäre findet: „Die Querelen müssen beendet sein. Wir müssen jetzt die Probleme gemeinsam anpacken. Das gilt auch für den Bürgermeister.“