Neue Fraktion UWG Wallenhorster CDU-Fraktion spaltet sich kurz nach Wahl

Von Sandra Dorn

Stefan Düing, Stefan Botterhuis und Marion Müssen sind aus der Wallenhorster CDU-Ratsfraktion ausgetreten. Foto: Michael GründelStefan Düing, Stefan Botterhuis und Marion Müssen sind aus der Wallenhorster CDU-Ratsfraktion ausgetreten. Foto: Michael Gründel

Wallenhorst. Im politischen Wallenhorst überschlagen sich sechseinhalb Wochen nach der Gemeinderatswahl die Ereignisse: Drei überzeugte Christdemokraten haben noch vor der konstituierenden Ratssitzung genug von der CDU-Fraktion und verlassen sie. Stefan Botterhuis, Stefan Düing und Marion Müssen bilden im neuen Gemeinderat fortan eine eigene Fraktion – die UWG (Unabhängige Wählergemeinschaft) Wallenhorst. Den Vorsitz übernimmt Marion Müssen.

Am Mittwochmorgen hätten sie der frisch gewählten CDU-Fraktionsvorsitzenden Anna Schwegmann ihren Austritt aus der Fraktion mitgeteilt, sagen sie im Gespräch mit unserer Redaktion. Die CDU hat bei der Wahl am 11. September 14,12 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2011 verloren. Botterhuis, Düing und Müssen bemängeln, dass die neue Fraktion keine Konsequenzen daraus ziehe und so weitermachen wolle wie bisher. „Das Wahlergebnis ist ein klarer Auftrag zu Veränderung“, sagt Stefan Düing. Ihn störe schon seit Längerem „das ‚Dagegen sein‘ und ‚Wir wissen es besser‘“ der CDU-Fraktion sowie ein „grundsätzliches Misstrauen gegenüber anderen“. „Vielleicht auch mangelnde Kompromissfähigkeit“, ergänzt Müssen, und die Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung könne besser sein. Düing: „Die CDU hat gute Ideen und Ansätze, aber Probleme damit, diese mit den anderen Parteien in konstruktiven Gesprächen umzusetzen.“ Botterhuis: „Die Möglichkeit des Gespräches muss immer gegeben sein.“

Überblick

Wie viele Sitze hat die CDU nun eigentlich? Zehn Mandate haben die Wähler der CDU am 11. September erteilt. Dann verkündete Michael Riemann, dass er von der Linkspartei zur CDU wechselt, und die Fraktion wuchs auf elf Ratsmitglieder. Am Montagabend wurde Anna Schwegmann zur Fraktionsvorsitzenden gewählt, der bisherige Chef Clemens Lammerskitten stellte sich für das Amt nicht erneut zur Wahl. Mit dem Austritt von Botterhuis, Düing und Müssen aus der Fraktion bleiben acht Sitze.

Zweite Abspaltung innerhalb von zwei Jahren

Es ist die zweite Spaltung der CDU-Fraktion innerhalb von zwei Jahren: Im Oktober 2014 – einen Monat nach der aus CDU-Sicht missratenen Bürgermeisterwahl in Wallenhorst – hatten fünf CDU-Ratsmitglieder die neue Fraktion CDW (Christlich, Demokratisch für Wallenhorst) gegründet. Als eigene Wählergruppe traten sie jetzt zur Kommunalwahl an und holten aus dem Stand sechs Mandate.

Ex-Bürgermeisterkandidat

Der CDU-Bürgermeisterkandidat, der gegen den parteilosen Otto Steinkamp 2014 nur 18,7 Prozent holte, aber noch vor Amtsinhaber Ulrich Belde (18,5 Prozent) landete, hieß: Stefan Düing. Der Lechtinger hat bei der Gemeinderatswahl jetzt mit 859 Stimmen innerhalb der CDU das beste und auf Gemeindeebene das zweitbeste Einzelergebnis eingefahren. „Da hat man gar nicht drüber geredet“, offenbart er einen gewissen Frust über die CDU-Fraktion, „dass man mein Ergebnis nicht anerkannt hat.“ Auch Marion Müssen aus Rulle erhielt ein Direktmandat (339 Stimmen), Stefan Botterhuis (191 Stimmen) verdankt seinen Ratssitz der Parteiliste.

Warum überhaupt für die CDU angetreten?

Alle drei bemängeln, dass vielversprechende junge Kandidaten bei der Wahl keine vorderen Listenplätze erhalten hatten. Doch warum ist das Trio dann überhaupt für die CDU in den Wahlkampf gezogen? Dass sich personell wenig verändern würde, war durch die Listenzusammensetzung schließlich vorher klar. „Die Hoffnung stirbt zuletzt“, sagt Düing.

Marion Müssen wollte CDU-Fraktionschefin werden

Eine Möglichkeit der Erneuerung habe das Trio in der Kandidatur Marion Müssens für den Fraktionsvorsitz gesehen. Doch gewählt wurde die Hollagerin Anna Schwegmann. „Die Richtung, die bislang vorgegeben wurde, bleibt mit Anna bestehen“, sagt Müssen. Die Rullerin hat die CDU-Fraktion schon einmal geführt: Sieben Jahre lang bis 2002 hatte sie den Vorsitz.

„Wünschen uns Verbleib in der Partei“

Stefan Düing leitet den CDU-Ortsverband Lechtingen, Stefan Botterhuis ist Vorsitzender in Wallenhorst, aktiv in der Mittelstandsvereinigung MIT und noch dazu Beisitzer im CDU-Kreisvorstand. Sein Ortsverband Wallenhorst habe im Nachgang der Bürgermeisterwahl Mitglieder verloren. „Das kann man nicht so laufen lassen“, sagt er. Botterhuis‘ Vorgängerin im Ortsverband Wallenhorst war Marlene Posnin. Als sie mit ihren vier Fraktionskollegen die CDW gründete, musste sie auf Geheiß der Kreis-CDU ihr Amt abgeben, mittlerweile sind die CDWler aus der Partei ausgetreten. „Wir wünschen uns den Verbleib in der CDU“, sagt Düing. „Ob das möglich ist, liegt nicht in unserer Hand.“ Dass sie eine eigene Gruppe gründen und sich nicht etwa der CDW anschließen, sei „ein Signal an die CDU, dass wir uns nicht abschotten“, sagt Müssen. „Die Tür ist nicht zu.“


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