Erklärung der CDU Fraktion in Wallenhorst vor dem „Neustart“

Die CDU-Ratsfraktion im Wallenhorster Rat (hier das Rathaus) ist um fünf auf zehn Mitglieder geschrumpft. Foto: Archiv/DornDie CDU-Ratsfraktion im Wallenhorster Rat (hier das Rathaus) ist um fünf auf zehn Mitglieder geschrumpft. Foto: Archiv/Dorn

Wallenhorst. Die Erklärung der Wallenhorster CDU-Ratsfraktion zur Abspaltung von fünf Fraktionsmitgliedern im Wortlaut:

Eine neue Ära des Vertrauens in der Gemeinde Wallenhorst sollte ab dem 01. November beginnen. Der neue Bürgermeister Otto Steinkamp war mit dem Motto „Mehr Miteinander“ angetreten, was die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde mit einer großen Mehrheit honoriert haben. Die Wallenhorster CDU hat dieses Signal verstanden: Wir alle sollten uns darauf besinnen, was für unsere Gemeinde wirklich wichtig ist. Anstelle von persönlichen und parteipolitischen Streitereien muss die Sacharbeit im Vordergrund stehen.

Genau das war auch das Ergebnis einer Klausurtagung, zu der sich die CDU-Fraktion im Nachklang der Bürgermeisterwahl am 11. und 12. Oktober 2014 in der Hollager Mühle getroffen hatte. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass die CDU Fraktion dem neuen Bürgermeister Otto Steinkamp die Hand zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit reichen wird. Darüber hinaus sprach sich eine große Mehrheit der Fraktion für eine personell unveränderte Weiterarbeit unter dem Fraktionsvorsitzenden Clemens Lammerskitten aus. Marlene Posnin schloss mit den Worten: „In der Fraktion und im Rat können wir auf Clemens Lammerskitten und sein Fachwissen nicht verzichten!“

Umso überraschender war dann die nur zwei Wochen später, am Montag dieser Woche von Manfred Gretzmann verkündete Kehrtwende. Demnach haben sich neben Manfred Gretzmann - Marlene Posnin, Mark Brockmeyer, Dirk Hagen und Andre Schwegmann - entschieden, die CDU-Fraktion mit sofortiger Wirkung zu verlassen und eine neue Fraktion zu gründen.

Aus Sicht der CDU ist diese Entscheidung einerseits bedauerlich und schmerzlich. Andererseits ist sie aber auch die konsequente Fortsetzung eines Verhaltens, das unserem Bürgermeisterkandidaten Stefan Düing im Wahlkampf massiv geschadet hatte: Einige Mitglieder und Funktionsträger unserer Partei waren nicht bereit, unseren mit rund 94 % von der Mitgliederversammlung nominierten CDU Bürgermeisterkandidaten Stefan Düing zu unterstützen. Schon hier wurde von CDU-Funktionsträgern offensiv Politik gegen die CDU gemacht.

Die CDU-Fraktion war dessen ungeachtet für einen gemeinsamen Neuanfang. Mark Brockmeyer, Dirk Hagen, Manfred Gretzmann, Marlene Posnin und Andre Schwegmann haben stattdessen einen Konfrontationskurs gewählt, der offensichtlich wenig mit inhaltlichen, aber viel mit persönlichen Befindlichkeiten zu tun hat. Diese Entscheidung ist gerade jetzt das falsche Signal. Sie schadet nicht nur der CDU, sie widerspricht auch dem Ziel einer besseren politischen Kultur über Parteigrenzen hinaus.

Für die CDU ist darüber hinaus klar: Dieses parteischädigende und undemokratische Verhalten der für die CDU gewählten Ratsmitglieder und Funktionsträger muss parteiintern Konsequenzen haben. Wer sich in zentralen Fragen illoyal gegen die CDU stellt, darf nicht mehr für uns sprechen und auch keine Funktion in der Partei ausüben.

Die CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Wallenhorst wird auch in Zukunft ein starker Anwalt der Wallenhorster Bürgerinnen und Bürger sein und ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen. Dazu gehört auch, dass die CDU Fraktion mit dem von den Wallenhorster Bürgerinnen und Bürgern gewähltem neuen Bürgermeister Otto Steinkamp vertrauensvoll, zukunftsorientiert und zum Wohl der Gemeinde zusammenarbeiten wird.