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Kreisverband im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund tagte Lübbersmann bietet gute Zusammenarbeit an

Von Joachim Dierks

Alte und neue Vorständler mit Präsident und Landrat: (von links) Hubert Greten, Bernhard Wellmann, Maria Blume, Ulrich Belde, Doris Fritz, Rainer Timmermann, Michael Lübbersmann, Klaus Goedejohann, Peter Selter. Foto: Joachim DierksAlte und neue Vorständler mit Präsident und Landrat: (von links) Hubert Greten, Bernhard Wellmann, Maria Blume, Ulrich Belde, Doris Fritz, Rainer Timmermann, Michael Lübbersmann, Klaus Goedejohann, Peter Selter. Foto: Joachim Dierks

Wallenhorst. Was machen 32 Bürgermeister aus dem Osnabrücker Land im Wallenhorster Rathaus? Die Verteidigungslinien gegen den erwarteten Narren-Ansturm stärken, wie Bürgermeister Ulrich Belde gehofft hatte? Wohl kaum. Vielmehr trafen sie sich zur ersten Sitzung des Kreisverbands im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) nach der Kommunalwahl.

Im NSGB haben sich die kreisangehörigen kleineren Städte und Gemeinden zusammengeschlossen, um ihren Interessen gegenüber den höheren Verwaltungsebenen Land, Bund und Europa mehr Gehör zu verschaffen. Auch der Landkreis, der die Kommunalaufsicht ausübt, gehört zu den übergeordneten Ebenen. Von daher ist das Verhältnis nicht immer konfliktfrei.

Der bisherige zweite und neue erste Vorsitzende des NSGB-Kreisverbands, der Bohmter Bürgermeister Klaus Goedejohann, begrüßte Landrat Michael Lübbersmann allerdings freundschaftlich-kollegial. Denn schließlich sei Lübbersmann ja ein „Seitenwechsler“. An der letzten Versammlung habe er noch als Samtgemeindebürgermeister von Bersenbrück teilgenommen. Lübbersmann sah das genauso: „Ich biete Ihnen und euch eine gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis an, und ich denke, das wird klappen, denn ich kenne ja beide Seiten.“

Lübbersmann zählte einige Themen auf, die den Landkreis in den kommenden Jahren beschäftigen werden, wie die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft, die Jugendhilfe, die Verkehrsinfrastruktur oder Klimaziele. Beim Thema Inklusion sei er nicht dafür, überall und sofort „Hurra!“ zu rufen, sondern differenziert heranzugehen. Damit erntete er bei den Bürgermeistern zustimmendes Kopfnicken. Förderschulen seien ja schließlich nicht ohne Grund eingerichtet worden, so Lübbersmann. Sie böten den leistungseingeschränkten Kindern ein behütetes Lernen in Kleingruppen. Er sehe die Gefahr, dass manche Handicap-Gruppen im größeren Klassenverbund untergingen.

Aus Hannover war der Präsident des NSGB angereist. Rainer Timmermann kommentierte die kommunalen Dauerbrenner-Themen aus Landessicht, wie etwa die Gemeindefinanzen. Trotz zweier Jahre mit guten Gewerbesteuereinnahmen könnten viele Kommunen ihre laufenden Haushalte nicht ausgleichen, „die Kassenkredite müssen weg“, forderte er. So wie Bund und Länder es vormachten, sei eine gesetzliche Schuldenbremse auch für die Gemeinden sinnvoll. Schon allein, damit nicht das Land auf die Idee komme, den Gemeinden neue kostenträchtige Aufgaben zuzuweisen, sich selber aber mit Hinweis auf das Neuverschuldungsverbot einen schlanken Fuß mache.

Turnusmäßig wählten die Hauptverwaltungsbeamten des Landkreises aus ihrer Mitte einen neuen Vorstand. Die Geschicke des Kreisverbands werden in den nächsten fünf Jahren gelenkt von Klaus Goedejohann, Bohmte (erster Vorsitzender), Reinhard Scholz, Artland (zweiter Vorsitzender), Peter Selter, Fürstenau (Geschäftsführer) sowie den Beisitzern Ulrich Belde, Wallenhorst, Doris Fritz, Belm, Ilka Pötter, Hagen, Christina Rother, Ostercappeln, und Bernhard Wellmann, Belm, als kooptiertem Mitglied.