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Landwirtschaft in der Kritik SPD Twist diskutiert über Ratsbeschlüsse zu Biogasanlage

Von Manfred Fickers | 24.04.2013, 06:00 Uhr

Mit Sorge betrachtet die SPD Twist die Entwicklung in der Landwirtschaft. Dies wurde bei der Mitgliederversammlung deutlich. Als Gast gab Bürgermeister Ernst Schmitz zusammen mit den SPD-Gemeinderatsmitgliedern Auskunft zum Streit um die Erweiterung einer Biogasanlage in Schöninghsdorf und zur Finanzlage der Gemeinde.

Die SPD-Kreisvorsitzende Andrea Kötter sagte, dass der Konflikt in Schöninghsdorf Zeichen für die Probleme sei, die das gesamte Emsland betreffen. Die Politik habe einerseits eine Fürsorgepflicht gegenüber den Bürgern, andererseits gehe es um existenzielle Belange der Landwirte. Bürgermeister Schmitz sagte unter Hinweis auf die Diskussion um Biogas und Stallbauten, dass die Landwirtschaft um Akzeptanz kämpfen muss. Mit dem jüngsten Ratsbeschluss habe sich die Gemeinde Einfluss verschafft und den möglichen Bau einer zweiten Biogasanlage verhindert. Die Sorgen der Landwirte, die in Zusammenhang mit der Anlage in Schöninghsdorf laut wurden, seien vor allem in der Landwirtschaftspolitik auf europäischer und Bundesebene zu suchen. Die Gemeinde könne nur begrenzt eingreifen, so durch die Regelung von Stallbauten. Kötter forderte eine Änderung des Baugesetzbuchs.

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Rudi Gaidosch und der Bürgermeister waren sich einig, dass mit dem jüngst verabschiedeten Haushalt die wichtigsten Aufgaben der Gemeinde erledigt werden können. Beide lobten die gute Zusammenarbeit der drei Ratsfraktionen und der Verwaltung. Für Schulen und Kinderbetreuung werde viel Geld ausgegeben, sodass Twist zum Beispiel bei den Betreuungsplätzen für unter Dreijährige ab August über dem geforderten Soll liegt.

Diskutiert wurde über Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich. Besonders Frauen seien davon betroffen. Ein Mindestlohn sei erforderlich.

Zum SPD-Kreisparteitag am 1. Juni in Meppen wurden als Delegierte Rudi Gaidosch, Anna van der Stad und Beate Jönen gewählt. Ersatzdelegierte sind Hans Wilbers, Marije Ribbink und Wilfried Schulhoff. Delegierte zur Vertreterversammlung zur Wahl der Delegierten zur Bezirks-Europa-Konferenz am 21. Juni in Lingen sind Andreas Schwieters und Anna van der Stad, Ersatzdelegierte Hans Wilbers und Rudi Gaidosch.