Keine schnelle Besserung Gemeinderat Twist debattiert über Haushalt 2017

Die Schäden an der Fahrbahn der Straße Adorf soll die Gemeinde Twist beseitigen, fordern die Anwohner seit Jahren. Jetzt stellt die Gemeinde insgesamt 600.000 Euro zur Verfügung. Foto: Manfred FickersDie Schäden an der Fahrbahn der Straße Adorf soll die Gemeinde Twist beseitigen, fordern die Anwohner seit Jahren. Jetzt stellt die Gemeinde insgesamt 600.000 Euro zur Verfügung. Foto: Manfred Fickers

Twist. Trotz der steigenden Schulden stehe die Gemeinde Twist insgesamt noch gut da, meint Bürgermeister Ernst Schmitz. Mit den Fraktionsvorsitzenden im Rat ist er sich einig, dass in den nächsten Jahren jede größere Ausgabe auf mögliche Einsparungen geprüft werden muss.

Dem Fachbereichsleiter Finanzen, Werner Reiners und den Verwaltungsmitarbeitern bescheinigte Schmitz, schon bei der Haushaltsaufstellung die erwarteten Einnahmen zurückhaltend bewertet und die Ausgaben auf das Notwendigste beschränkt zu haben. Dabei habe der sich Rat, der zu einem Drittel aus Neulingen besteht, intensiv beteiligt. Als Beispiel für eine unvermeidbare Ausgabe nannte er die Reparatur des Hallenbaddachs für 150.000 Euro. Schmitz dankte dem Landrat und dem Kreistag, die mit der Minderung der Kreisumlage der Gemeinde Entlastung in einer schwierigen Finanzlage verschafft haben. Neben den Pflichtaufgaben und dringend notwendigen Vorhaben gebe es dennoch ein Investitionsprogramm, das für Verbesserungen in sorgt.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Grünefeld beschrieb den Aufwand der Haushaltsberatung mit acht Sitzungen und vielen Gesprächen. Im Austausch mit der Wählergemeinschaft Twist und der SPD war festzustellen: „Alle wollen das Beste für Twist.“ So kam eine breite Übereinstimmung zustande. Er nannte Themen, mit denen sich die Politik beschäftigten muss: das Kindergartendefizit, den Zuschussbedarf für das Hallenbad und den Investitionsbedarf beim Werkhof. Andererseits seien neue Krippenplätze nötig , der Breitbandausbau, neue Bau- und Gewerbeflächen. „Sinnvoll investieren, nicht kaputtsparen“, müsse die Regel sein.

Eine schnelle Besserung der Finanzlage sei nicht zu erwarten, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rudi Gaidosch. Bei Investitionen gelte es, alle vorhandenen Fördertöpfe zu nutzen. Er riet dazu, sich intensiv mit den Haushaltsplänen der Kindergärten zu befasse, um den stetigen Anstieg des Zuschussbedarfs zu mindern. Unter Hinweis auf die seit vielen Jahren verschobenen Straßenreparatur in Adorf forderte Gaidosch ein Straßenerneuerungsprogramm, wobei man mit den Anliegern über eine Beteiligung sprechen sollte. Für die nächsten Jahre benötige die Gemeinde eine langfristige Investitionsplanung über einzelne Haushaltsjahre hinaus.

Jürgen Bloem beschrieb aus Sicht der Wählergemeinschaft Twist den Haushalt als „Gesamtprodukt des Rates“. Von 375 Euro 2007 ist die Pro-Kopf-Verschuldung auf 650 Euro gestiegen. Ziel müsse jetzt eine Verringerung der Schuldenlast sein. Erfreulich sei, dass die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, in mehreren Projekten umgesetzt wird.

Horst Vohrmann (SPD) wünscht sich, dass der Haushalt 2018 früher vorgelegt und verabschiedet wird. Dirk Hake (CDU) dankte im Namen der Adorfer, dass die Hauptstraße des Ortes repariert wird.


0 Kommentare