Wahlkampf und Gemeindefinanzen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Twist

Im Kindergarten St. Marien in Twist-Bült entsteht ist 2016 eine zweite Krippengruppe eingerichtet worden. Jetzt besteht weiterer Bedarf. Foto: Manfred FickersIm Kindergarten St. Marien in Twist-Bült entsteht ist 2016 eine zweite Krippengruppe eingerichtet worden. Jetzt besteht weiterer Bedarf. Foto: Manfred Fickers

Twist. Mit Teilen des Haushaltsplans der Gemeinde Twist für 2017 sich der SPD-Ortsverein auseinandergesetzt. Dabei geht um einige Projekte, die dringend umgesetzt werden müssen.

Der Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender Rudi Gaidosch sagte: „Beispielsweise müssen schnellsten drei, wahrscheinlich sogar vier zusätzliche Kinderkrippengruppen eingerichtet werden, um Nachfrage und gesetzliche Verpflichtung erfüllen zu können . Dafür erforderlich sind ein detaillierter Finanzierungsplan und die Zusage von Landeszuschüssen über den Kreis Emsland, die immerhin zwei Drittel der Gesamtkosten abdecken sollen. Als SPD stehen wir zur gesetzlichen Verpflichtung, Krippen- und Kindertagesstättenplätze einzurichten.“ Seitens des Gemeinderates und der Verwaltung werden jeweils zwei Krippengruppen auf dem Bült und in der Siedlung favorisiert. Die SPD werde im Gemeinderat dafür stimmen.

Ratsmitglied Anna van der Stad sieht Einsparungsmöglichkeiten bei Betriebskostenzuschüssen. „Wenn an anderen Stellen gespart werden muss kann nicht mehr nach dem Motto „Mehrausgaben muss die Gemeinde tragen“ verfahren werden“. Sie fordert, dass bei einigen Haushaltspositionen „der Deckel draufgesetzt wird“.

Zudem unterstützen die Sozialdemokraten eine längerfristige Investitionsplanung, vor allem bei der Sanierung örtlicher Straßen. „Viele Straßen in Twist sind in einem sehr schlechten Zustand. Und dafür muss jetzt ein Straßenerneuerungsprogramm entwickelt werden“, meint van der Stad.

Die SPD Twist leistet ihren Teil zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2018. Es wurden die Delegierten und Ersatzdelegierten für die Delegiertenkonferenzen auf Kreisebene gewählt. Zur Nominierung der Kandidatin im Landtagswahlkreis 81 am 13. März im Kolpinghaus Meppen werden Anna van der Stad, Beate Jönen, Wilfried Schulhoff, Horst Vohrmann, Niels Wilbers und Hans Wilbers entsandt. An der Kreisdelegiertenkonferenz zur Wahl der Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl Niedersachsen am 23. März in Lingen im Gasthof Klaas fahren Lucia Wilbers, Niels Wilbers, Horst Vohrmann und Wilfried Schulhoff. Als Vorschläge für Delegierte zur Wahl der Landesliste am 6. Mai in Hannover) bestimmte die Versammlung Anna van der Stad und Astrid Wilbers.

Die SPD Twist begrüßt die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz, „der in Brüssel gute Arbeit für Europa und Deutschland geleistet habe“. Sei wünscht sich einen fairen, sauberen und sachlichen Wahlkampf.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN