Diskussion bei Neujahrsempfang CDU Twist stellt sich vor der Wahl 2016 neu auf

Beim Neujahrsempfang der CDU Twist, von links Stellvertretender Vorsitzender Stefan Ählen, Europaparlamentarier Jens Gieseke und Vorsitzende Anette von Zoest. Foto: Manfred FickersBeim Neujahrsempfang der CDU Twist, von links Stellvertretender Vorsitzender Stefan Ählen, Europaparlamentarier Jens Gieseke und Vorsitzende Anette von Zoest. Foto: Manfred Fickers

Twist. Die CDU Twist will ihre politische Arbeit intensiver gestalten. Mit Blick auf die Kommunalwahl 2016 kündigte die Vorsitzende Anette von Zoest beim Neujahrsempfang der Partei einige Änderungen an.

Ab sofort sind die Vorstandssitzungen des CDU-Gemeindeverbands mitgliederöffentlich. Damit wollen die Vorständler ihre Entscheidungsfindung transparenter machen. In Planung sind Bürgerversammlungen in allen Ortsteilen, gab von Zoest bekannt

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Seine Arbeit in Brüssel und Straßburg hat der Europaparlamentarier Jens Gieseke (CDU) beim Neujahrsempfang der CDU-Twist beschrieben. Fast ein Jahr nach der Europawahl hat der Abgeordnete den Mitgliedernd des CDU-Ortsverbands von seinen Erfahrungen als Parlamentsneuling berichtet.

Der Lathener ist in den Ausschüssen Umwelt, Landwirtschaft und Fischerei aktiv, was für den Wahlkreis sehr wichtige Themenbereiche sind, erklärte er. Er schilderte einen typischen Arbeitstag in Brüssel. Um 8 Uhr gab es zur Vorbereitung auf die Sitzung des Umweltausschusses ein Gespräch mit einem unabhängigen Wissenschaftler über gefährliche Stoffe in Lebensmitteln. Von 9 bis 12 tagte der Umweltausschuss. Thema war die Abfallrahmenrichtlinie. Hier möchte Gieseke durchsetzen, dass sich die EU auf die Regelung wesentlicher Dinge beschränkt. Anschließend gab es Besuch vom Technischen Hilfswerk aus Deutschland, es ging um die Hilfe für Flüchtlinge aus Syrien in den Nachbarländern. Weltweit gebe es mehr als 50 Millionen Flüchtlinge, davon allein 300000 durch den Konflikt in der Ukraine.

Die Flüchtlingsströme und die Zuwanderung können nach Auffassung von Gieseke nur auf europäischer Ebene zufriedenstellend geregelt werden. Einzelne Länder, auch Deutschland, sind allein überfordert.

Dies gelte ebenso für die Handelspolitik. Im Vergleich zu den USA, China, oder Indien biete nur die EU die Größe, um als Verhandlungspartner ernst genommen zu werden. Gieseke sprach sich für Freihandelsabkommen aus. Diese bieten mehr Chancen als Risiken.

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