Verschuldung bereitet Sorge Samtgemeinde Spelle investiert in Bildung

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Die Oberschule in Spelle braucht Platz – auch für junge Leute wie diese, die sich in einer von mehreren Schülerfirmen der Schule engagieren. Foto: Heinz KrüsselDie Oberschule in Spelle braucht Platz – auch für junge Leute wie diese, die sich in einer von mehreren Schülerfirmen der Schule engagieren. Foto: Heinz Krüssel

Spelle. Die Samtgemeinde Spelle investiert kräftig, vornehmlich im Bildungsbereich, aber sie verschuldet sich auch beträchtlich. Dies wurde in der Sitzung des Samtgemeinderates deutlich. Im Mittelpunkt stand der Etat für 2014, den CDU, UBS und SPD einstimmig verabschiedeten.

In seinen Ausführungen zum Haushaltsplan verwies Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf darauf, dass die Summe der Aufwendungen in den Bereichen Bildung, Schulen und Sportstätten im Haushalt 2014 rund 3,3 Millionen Euro ausmachen würden. Ein Schwerpunkt sei dabei die Erweiterung der Oberschule Spelle um acht Klassen und weitere Räumlichkeiten für Schülerfirmen, etc. Die gesamte Investitionssumme, auf drei Haushaltsjahre verteilt, belaufe sich auf 3,5 Millionen Euro. Die wesentlichen Ausgaben sollen 2014 und 2015 erfolgen. Im August ist offizieller Spatenstich.

Größere Investitionen sind 2014 und in folgenden Haushaltsjahren auch für die Feuerwehren in Spelle, Lünne und Schapen vorgesehen. Für das nächste Jahr summieren sie sich auf rund 815000 Euro. Auf der Agenda stehen unter anderem der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lünne und die Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges dort.

Aus eigenen Finanzmitteln allein kann die Samtgemeinde diese Maßnahmen nicht realisieren. Für 2014 sind eine Kreditaufnahme vom Kreditmarkt in Höhe von 235000 Euro und 367500 Euro bei der Kreissschulbaukasse erforderlich. Im Haushalt 2014 sind auch bereits 20000 Euro an Planungskosten für eine Mehrzweckhalle vorgesehen. Bis 2017 sind für die Realisierung knapp drei Millionen Euro eingeplant.

Der Schuldenstand der Samtgemeinde liegt dann voraussichtlich bei 3,9 Millionen Euro, mehr als doppelt so viel wie aktuell (1,6 Millionen). Die Pro-Kopf-Verschuldung läge dann bei rund 303 Euro und damit immer noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 458 Euro.

SPD: „Bauchschmerzen“

Hummeldorf machte hinsichtlich der Schuldenentwicklung gleichwohl deutlich, „dass wir da nicht hinwollen“. Das Gebot der sparsamen Haushaltsführung bleibe weiter Richtschnur des Handelns. Dazu gehöre immer auch die Bemühung um finanzielle Förderung von Projekten durch Dritte.

CDU-Fraktionsvorsitzender Willi Brundiers verwies darauf, dass die Investitionen der Samtgemeinde auf die Zukunft ausgerichtet seien. Ausgaben für die Bildung seien wichtige Bausteine der Gemeinde. Dennoch müsse die Schuldentwicklung im Auge behalten werde. Darauf drängte auch Thomas Forstreuter für die SPD. Die hohe Verschuldung bereite „erhebliche Bauchschmerzen“. Es bestehe die Gefahr, dass die bisherige sehr solide Finanzplanung der Samtgemeinde ein Stück weit aus dem Blick gerate. Das Ende der Fahnenstange sei erreicht. Clemens Grolle (UBS) hob hervor, dass die Samtgemeinde durch die Investitionen perspektivisch attraktiv bleibe. Grolle verwies auf jüngste Aktivitäten an der Gas-Bohrstelle in Lünne und die Kernforderung, Fracking abzulehnen, solange die Auswirkungen nicht kalkulierbar seien. Außerdem mahnte er Konzepte zum Erhalt der Versorgungsstrukturen in kleineren Gemeinden wie Lünne und Schapen an.


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