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"Alle Register ziehen" Spahn will Pflegenotstand schrittweise entschärfen

Von Ludger Jungeblut | 02.05.2019, 19:45 Uhr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will alle Register ziehen, um den Pflegenotstand zu entschärfen. In einer Veranstaltung am Donnerstag im Seniorenzentrum am Rathaus in Spelle betonte der Minister, dass er aber nicht das Blaue vom Himmel versprechen könne.

Eingeladen hatten der CDU-Samtgemeindeverband Spelle und CDU-Samtgemeindebürgermeisterkandidatin Maria Lindemann. Vor dem Eingang zum Seniorenzentrum hatten sich Mitglieder des Vereins Direktversicherungsgeschädigte versammelt, die dagegen protestierten, dass Bürger, die Direktversicherungen abgeschlossen hatten, nachträglich Krankenversicherungsbeiträge bezahlen müssen. "Das lassen wir uns nicht gefallen", betonte Erwin Tischler. Der Minister begrüßte jeden Demonstrant mit Handschlag, machte aber in der Sache keine Zugeständnisse. "Die Argumente sind ausgetauscht."

Während des gut einstündigen Meinungsaustausches im Seniorenzentrum, das unter Leitung von Christian Tenkleve am Mittwoch zehnjähriges Bestehen feierte, mahnte Spahn eine faire Debattenkultur an. Es gelte im Blick zu behalten, dass der andere ja auch recht haben könnte. Zugleich wandte er sich gegen die Verächtlichmachung von Kompromissen. Natürlich wisse er, dass die Schaffung von 13.000 neuen Stellen in der Pflege nur ein erster Schritt sein könne. "Aber wir müssen ja mal anfangen." Es gelte überdies, die Arbeitsbedingungen in der Pflege attraktiver zu gestalten – auch mit der Zielsetzung, dass Teilzeitbeschäftigte eine Stunde länger arbeiten.

Zur Sprache kam bei dem Meinungsaustausch mit dem Minister, dass ambulante Pflegedienste im Emsland wegen fehlenden Personals inzwischen viele Anfragen ablehnen müssen. Zugleich wurde auf die deutlich bessere Bezahlung in Nordrhein-Westfalen verwiesen. Der Speller Arzt Wolfgang Brinkmann betonte die Notwendigkeit, die Studienplätze für Medizinstudenten zu erhöhen. "Wir brauchen als Hausärzte Praktiker und keine Uniprofessoren."

Kommen dank Minister Spahn weitere Ärzte nach Spelle?

Auch Maria Lindemann lenkte den Blick auf die ärztliche Versorgung in Spelle. Leider habe es die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen abgelehnt, einen Kinderarzt sowie die Nebenstelle eines Rheinenser Hals-Nasen-Ohren-Arztes in der Gemeinde zuzulassen. Nach Darstellung von Minister Spahn besteht die Möglichkeit, im Wege einer Ausnahmegenehmigung derartige Stellen zu genehmigen. Er versprach, sich um dieses Thema kümmern zu wollen.