Samtgemeinde Sögel weist Kritik zurück UWG moniert Mehrkosten für Kita in Stavern

Von Helmut Diers

Um das Thema Geld drehte sich die letzte Ratssitzung dieses Jahres in Stavern.Um das Thema Geld drehte sich die letzte Ratssitzung dieses Jahres in Stavern.

Stavern. Auch in der letzten Sitzung des Rates der Gemeinde Stavern vor dem Jahreswechsel ist es zu sehr kontrovers geführten Diskussionen zwischen der UWG-Fraktion, der CDU-Mehrheitsfraktion und Bürgermeister Helmut Rawe gekommen.

Am Ende versagte die UWG geschlossen dem sogenannten „Interkommunalen und überörtlich verbindlich abgestimmten integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept der öffentlichen und privaten Infrastruktur der Daseinsfürsorge“ (IEK) in seiner Endfassung ihre zustimmende Kenntnisnahme.

„Wir sind einfach nicht genug im Vorfeld zum IEK wie auch in anderen Dingen in diesem Jahr zu wenig und zu spät informiert worden. Wir nehmen die Endfassung zur Kenntnis, aber nicht zustimmend“, sagte UWG-Fraktionssprecher Gerd Rode. Bereits in der Ratssitzung vom 5. November hatte die UWG fehlende und zu späte Informationen zum IEK auf dem Gebiet der Gemeinde Stavern bemängelt.

Aufgenommen in den Antrag auf Fördergelder für 2016 ist in das Konzept der Anbau eines „Raumes der Vereine“ an die Sanitäranlagen auf dem Schützenplatz. Rode verwies abschließend darauf, dass das Geld bei einer Bewilligung nicht in andere Projekte umgelenkt werden könne.

Wie schon in den vergangenen Ratssitzungen sorgten die Kosten des Um- und Anbaus des Grundschulgebäudes Stavern zu einer Kindertagesstätte mit Plätzen für Kinder unter drei Jahren erneut für Diskussionsstoff. Josef Gößling, Fachbereichsleiter Bauen in der Samtgemeinde Sögel, erläuterte in allen Einzelheiten selbst Centbeträge in den verschiedensten Positionen der Kostenaufstellungen.

Laut Ausschreibung sei man von Baukosten in Höhe von 212890,03 Euro ausgegangen. Die genaue Aufstellung hatte die UWG gefordert. Tatsächliche Kosten seien aber in Höhe von 283091,76 Euro entstanden. Und hier lag für die UWG der Knackpunkt. Den UWG-Vertretern war die durch freie Vergaben entstandene Überschreitung der Kosten von 70201,73 Euro ein Dorn im Auge.

„Ich verstehe nicht, warum wir die gesamte Baumaßnahme nicht einem Architekten übergeben haben“, sagte UWG-Ratsherr Reinhold Kuschmierz. Gößlings Antwort: „Bei der Summe hätten wir noch einmal rund 30000 Euro an Honorar mehr verbraucht.“ Die Mehrkosten seien nicht vorhersehbar gewesen. Die UWG meinte, dass vor den freien Vergaben der Rat hätte zustimmen müssen. Gößling und auch Bürgermeister Rawe machten deutlich, dass der Bau zum 1. August habe in Betrieb gehen müssen, da habe man „nicht allen Wünschen gerecht werden“ können.


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