SPD für Konsolidierung Fraktionen interpretieren Sögeler Haushalt unterschiedlich

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242 Seiten umfasst der Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Sögel. Foto: Christian Belling242 Seiten umfasst der Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Sögel. Foto: Christian Belling

Sögel. Einstimmig hat der Sögeler Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend den Haushalt 2018 verabschiedet. In den Fraktionen gibt es allerdings unterschiedliche Interpretationen des 242 Seiten umfassenden Haushaltsplans.

Knapp 4,8 Millionen Euro will die Gemeinde in diesem Jahr für Investitionen in die Hand nehmen. Zu den Großprojekten zählt der Bau der Kindertagesstätte an der Uhlandstraße, die Sanierung des zweiten Abschnittes der Mühlenstraße, die Erneuerung des Jugendheims in Eisten sowie Erschließungsarbeiten für das Industriegebiet und das Baugebiet „Schlosspark Nord“. CDU-Fraktionsvorsitzender Adolf Jelges lobte den Haushalt, der ein Zeichen für die positive Entwicklung Sögels sei. Er hob zudem die „guten fraktionsübergreifenden Beratungen“ hervor und den Mut, Entscheidungen zu treffen. „Diese Eigenschaft sollten wir uns beibehalten.“

Einbußen bei der Gewerbesteuer

Eine Einschätzung, die die SPD-Fraktion nicht ganz teilt. „Wir interpretieren den Haushalt etwas anders“ merkte Ratsherr Thomas Klaß an. Der Sozialdemokrat lenkte den Blick auf den begrenzten finanziellen Spielraum. „Die in den vergangenen Jahren getätigten Investitionen waren richtig. Doch die über lange Jahre hohen Steuereinkünfte brechen in diesem Jahr aufgrund sinkender Gewerbesteuereinnahmen ein. Von daher muss aus unserer Sicht die Konsolidierung im Vordergrund stehen.“

Pro-Kopf-Verschuldung steigt

Aufgrund der Mindereinnahmen nimmt die Gemeinde die für die Vorjahre vorgesehenen, aber nicht benötigten Kredite in Höhe von drei Millionen Euro auf. Zudem wird zur Finanzierung der investiven Ausgaben im Finanzhaushalt eine Kreditermächtigung in Höhe von gut 1,1 Millionen Euro veranschlagt. „Kommen die gesamten 4,1 Millionen Euro zum Tragen, erhöht sich die Pro-Kopf-Verschuldung in Sögel von 199 Euro Ende vergangenen Jahres auf mehr als 700 Euro zu Ende 2018“, so Klaß. Aufgrund dieser Entwicklung gelte es abzuwägen, ob neue Investitionen wirklich vorgenommen werden. „Nur so kann der Haushalt stabil bleiben und die Verschuldung mittelfristig wieder zurückgeführt werden.“

Gemeindedirektor über SPD-Ausführungen „verwundert“

Gemeindedirektor Günter Wigbers zeigte sich verwundert über die Ausführungen der SPD. „Bei den Beratungen zum Haushalt habe ich von euch keine Einsparpotenziale gehört.“ Sein Stellvertreter Hans Nowak merkte an, dass bei diesem Thema auch der Gegenwert getätigter Investitionen betrachtet werden müsse. „Ob Kita, Ortskernsanierung oder Grunderwerb: Wir haben viel für die Infrastruktur ausgegeben. Das hat natürlich seinen Wert, aber auch seinen Preis.“

Hier finden Sie den ausführlichen Bericht über den Haushalt 2018 der Gemeinde Sögel aus dem Finanzausschuss


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