Maisfeld statt Gehölze Grüne kritisieren Ausgleichsmaßnahmen in Merzen

Mais statt Gehölze: Josef Klausing veranschaulicht fehlende Ausgleichsmaßnahmen an der Westerholter Straße in Merzen.Foto: GrüneMais statt Gehölze: Josef Klausing veranschaulicht fehlende Ausgleichsmaßnahmen an der Westerholter Straße in Merzen.Foto: Grüne

pm/jp Merzen. Das Thema Ausgleichsmaßnahmen wird von den Grünen in der Samtgemeinde Neuenkirchen immer wieder aufgegriffen. Besonders in Sitzungen des Merzener Gemeinderates taucht es regelmäßig wieder auf. Doch fallen die Antworten zumeist nicht wie von den Grünen erhofft aus.

Zahlreiche Ausgleichmaßnahmen für Eingriffe in die Natur in der Gemeinde Merzen seien trotz rechtlicher Verpflichtung in Bebauungsplänen bisher nicht ausgeführt worden. Diese Feststellung trafen die Grünen laut Pressemitteilung nach einer Besichtigung mehrerer Standorte, wo vorgesehene Bepflanzungen bisher nicht vorhanden seien.

So sei auf einer 1,6 Hektar großen Fläche an der Westerholter Straße aus dem über 20 Jahre alten Bebauungsplan Nr. 14 „Am Glinsboll“ als Kompensation laut Landkreis-Umweltatlas eine Erstaufforstung mit standortheimischen Gehölzen ausgewiesen, berichtete Ratsherr Josef Klausing. Tatsächlich fanden die Grünen bei einem Ortstermin auf der ausgewiesenen Fläche jedoch Maisanbau vor.

Grüne: Fehlende Kompensationen nachholen

Es sei auch nicht akzeptabel, auf die Realisierung einer Ausgleichsmaßnahme für einen Stallbau zu verzichten mit der Begründung, auf der vorgesehenen Kompensationsfläche sei ein weiterer Stallbau geplant, betonte Klausing. Der Bürgermeister sei aufgefordert, die Rückstände umgehend festzustellen und die fehlenden Kompensationen zeitnah nachzuholen. Klausing wies darauf hin, dass bis 2021 Flächennutzungs- und Bebauungspläne im Internet veröffentlicht sein müssten, was in den Samtgemeinden Artland und Bersenbrück schon umgesetzt worden sei. Auch in der Nachbargemeinde Neuenkirchen seien nahezu alle Kompensationsmaßnahmen erfolgt.


Fragen und Antworten zu Ausgleichsmaßnahmen

Wo werden die Kompensationsmaßnahmen festgeschrieben?

Kompensationsmaßnahmen als Ergebnis der ordnungsgemäßen Abarbeitung der bauplanungsrechtlichen Eingriffsregelung gem. § 1a BauGB (Baugesetzbuch) werden schriftlich im Umweltbericht als Bestandteil des Bebauungsplans ermittelt, beschrieben und exakt verortet. Gegebenenfalls sind sie in der zeichnerischen Darstellung auch festgesetzt.

Wer legt Art und Umfang solcher Ausgleichsmaßnahmen fest?

Zuständig für die ordnungsgemäße Abarbeitung der Eingriffsregelung, also auch für Art und Umfang von Maßnahmen, ist die Gemeinde, die den Bebauungsplan aufstellt und beschließt. Der Landkreis Osnabrück als untere Naturschutzbehörde gibt im Rahmen der Trägerbeteiligung eine fachliche Stellungnahme ab. Diese wird von der Gemeinde im Abwägungsprozess gesichtet und berücksichtigt.

In welchem Zeitraum müssen diese Kompensationen ausgeführt werden?

Dieses ist gesetzlich nicht klar geregelt. Es soll jedoch einen zeitlichen Zusammenhang zwischen Eingriff und Ausgleich geben.

Wer überprüft, ob die vom Landkreis Osnabrück gemachten Auflagen tatsächlich vor Ort erfüllt worden sind?

Zuständig für Abnahme und Kontrolle der festgelegten Kompensationsmaßnahmen ist ausschließlich die Gemeinde , die den B-Plan aufstellt und beschließt. Der Landkreis hat dafür keine Zuständigkeit.

Muss diese Aufgabe von der Gemeinde übernommen werden?

Ja, die Gemeinde muss diese Aufgabe wahrnehmen.

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN