Freibadsanierung in Ueffeln SPD Neuenkirchen ist für finanzielle Beteiligung

Von Christian Geers

Sanierungsbedürftig ist das Freibad in Ueffeln. Die Stadtwerke Bramsche wollen im Herbst entscheiden, ob es modernisiert oder geschlossen wird. Foto: SPD NeuenkirchenSanierungsbedürftig ist das Freibad in Ueffeln. Die Stadtwerke Bramsche wollen im Herbst entscheiden, ob es modernisiert oder geschlossen wird. Foto: SPD Neuenkirchen

Neuenkirchen/Ueffeln. Das Freibad in Ueffeln ist nach Ansicht der SPD auch eine wichtige Freizeiteinrichtung für die Samtgemeinde Neuenkirchen. Die Sozialdemokraten sehen durchaus Möglichkeiten, dass sich die Kommune finanziell an der dringend notwendigen Sanierung beteiligt.

Die Diskussion um den Erhalt des 1973 erbauten Freibades in Ueffeln erreicht nun auch die Kommunalpolitik in der Samtgemeinde Neuenkirchen. Der SPD-Ortsverein Neuenkirchen-Merzen-Voltlage beschäftigte sich nach eigenen Angaben in der jüngsten Mitgliederversammlung mit dem Thema. Das schlägt in der Stadt Bramsche durchaus Wellen, denn die Zukunft des Ueffelner Freibades ist ungewiss.

Modernisierung wird auf 2,1 Millionen Euro geschätzt

Die Stadtwerke Bramsche als Betreiber stehen vor der Frage, ob und wie das Freibad saniert werden kann oder soll. Ersten Schätzungen zufolge liegen die Kosten für eine Grundsanierung des Beckens und für eine Modernisierung der Technik bei rund 2,1 Millionen Euro. Diese Summe hatten Vertreter der Stadtwerke während einer Informationsveranstaltung in Ueffeln Mitte März genannt. Fest steht seither auch, dass der Aufsichtsrat der Stadtwerke Bramsche am 25. Oktober 2018 eine Grundsatzentscheidung treffen wird, ob das Freibad saniert oder geschlossen wird.

Schweer: Eine Schließung wäre ein großer Verlust

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins seien sich schnell einig gewesen, „dass das Freibad Ueffeln eine wichtige Freizeiteinrichtung für die Region ist“ – besonders für Kinder und Jugendliche aus Merzen und Neuenkirchen, die das Bad im Bramscher Ortsteil „bequem und gefahrlos“ über die Radwege auch mit dem Fahrrad erreichen könnten, heißt es in der SPD-Mitteilung. „Eine Schließung wäre ein großer Verlust, nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger in Ueffeln, sondern auch für viele Bürgerinnen und Bürger aus der Samtgemeinde Neuenkirchen“, schreibt SPD-Ortsvereinsvorsitzender Daniel Schweer. Der Neuenkirchener erinnert daran, dass im Zuge der Diskussion über die anstehende Sanierung des Bades bereits die Frage aufgeworfen worden sei, ob sich die Nachbarkommunen nicht an den Kosten beteiligen könnten.

„Allgemeine Strukturförderung“ im Samtgemeindeetat

Hier sehe der SPD-Ortsverein Neuenkirchen-Merzen-Voltlage durchaus „finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten“. Schweer, zugleich Ratsherr der Gemeinde Neuenkirchen und der Samtgemeinde, weist auf die im Haushalt der Samtgemeinde Neuenkirchen ausgewiesene „Allgemeine Strukturförderung“ hin. Dieser Posten – im Jahr 2018 sind laut Etatplanung 300.000 Euro vorgesehen – stehe den Mitgliedsgemeinden Merzen, Neuenkirchen und Voltlage jährlich zur Verfügung, die das Geld abrufen könnten. Schweer: „Mit einem Teil davon könnte man auch das Freibad Ueffeln unterstützen.“

Freibad wichtiges Freizeitangebot für Samtgemeinde Neuenkirchen

Die Begründung für diesen Vorschlag liefert der Neuenkirchener SPD-Vorsitzende gleich mit: im Jahr 2016 habe eine Umfrage unter den Einwohnern der Samtgemeinde Neuenkirchen während des Audits familiengerechte Kommune ergeben, dass neben einem Ausbau des Sportangebots ein Schwimmbad als „wichtiges Freizeitangebot“ gefordert worden sei. „Das können wir zwar nicht in der Samtgemeinde Neuenkirchen umsetzen, was wir aber tun können, ist alles in unserer Macht Stehende zu tun, um das Freibad in der Region zu erhalten“, so Schweer.


Allgemeine Strukturförderung

Eine „allgemeine Strukturförderung“ hat die Samtgemeinde Neuenkirchen erstmals im Haushaltsjahr 2014 bereitgestellt. Damit will sie Projekte und Vorhaben in ihren Mitgliedsgemeinden Merzen, Neuenkirchen und Voltlage unterstützen. Die Mitgliedsgemeinden können die Strukturhilfe bei der Samtgemeinde abrufen. Sie müssen einen Antrag stellen, über den der Samtgemeinderat entscheidet. Die Strukturförderung geht auf eine Empfehlung des Landesrechnungshofes zurück. Das Geld dafür muss die Samtgemeinde Neuenkirchen im laufenden Jahr erwirtschaften, Kredite will sie dafür nicht aufnehmen. Deshalb steht meist erst am Jahresende fest, ob sie ausgezahlt werden kann. cg