Lebhafte Debatte im Bauausschuss Suche nach Kompromiss im Riester Irrgarten-Streit

Von Sigrid Schüler-Juckenack

Im Rathaus in Rieste ist in Sachen Bebauungsplan Nr. 39 noch kein Einvernehmen hergestellt worden. Foto: Marcus AlwesIm Rathaus in Rieste ist in Sachen Bebauungsplan Nr. 39 noch kein Einvernehmen hergestellt worden. Foto: Marcus Alwes

Rieste. Am Bebauungsplan Nr. 39 in der Gemeinde Rieste scheiden sich die Geister. Auf der jüngsten Sitzung des Bau-, Straßen- und Planungsausschusses im Riester Rathaus berieten die Ausschussmitglieder darüber, ob sie dem Gemeinderat, der am kommenden Montag seine nächste Sitzung hat, die Empfehlung geben können, den Plan als Satzung zu beschließen. Der Ausschuss stellte seine Entscheidung jedoch zunächst zurück.

Dabei soll der Bebauungsplan Nr. 39 den rechtlichen Rahmen für eine Erweiterung der Freizeitanlage „Irrgarten“ im Bereich Bootshafenstraße/Heidekamp ermöglichen. Der Betreiber plant, im südlichen Bereich die Möglichkeit zu schaffen, die Anlage auch witterungsunabhängig nutzbar zu machen und unter anderem zusätzlich einen Rutschturm, eine Werkstatt, eine Halle sowie einen Streichelzoo zu installieren. Dazu muss von der Gemeinde aber ein vorhabenbezogener Bebauungsplan beschossen werden.

Die Nachbarn des „Irrgarten“ sprechen sich allerdings allesamt gegen diese Pläne aus und waren bislang auch nicht kompromissbereit. Ihre Befürchtung: Eine Erweiterung der Anlage wird mehr Publikumsverkehr, ein höheres Verkehrsaufkommen und vor allem deutlich mehr Lärm durch die Besucher mit sich bringen.

Anwohner äußern massive Bedenken

Johannes Eversmann vom Büro Ingenieurplanung Wallenhorst (IPW) hatte zunächst vorgestellt, inwieweit die Einwände der Nachbarn zu diesem Projekt, das im März und April 2014 sowie im März und April 2016 öffentlich ausgelegen hatte, in dem Bebauungsplan berücksichtigt worden waren. So habe eine schalltechnische Beurteilung stattgefunden , der Standort des Rutschturms sei verlegt worden, große bepflanzte Grünflächen im südlichen Bereich sollen den Abstand der Gerätschaften zu den Nachbarn vergrößern und auch eine Kettcar-Bahn solle verlagert werden. Eine Prognose zum Verkehrsaufkommen sei getroffen worden und im Bebauungsplan sei aufgenommen, dass die Öffnungszeiten von 9 bis 20 Uhr festgelegt werden. Es habe mehrere Gespräche und Abstimmungen mit den Nachbarn gegeben, und im Entwurf seien umfangreiche Änderungen vorgenommen worden, so Eversmann, aber dennoch lehnten die Nachbarn den Entwurf ab. Die IPW halte die Planung für rechtmäßig und damit auch für beschlussfähig, so Eversmann.

Die Ausschussmitglieder machten deutlich: Einen Beschluss „gegen“ die Nachbarn, also ohne deren Zustimmung, möchte man nicht fällen. Ihre Einwände, vor allem die Befürchtung einer erhöhten Lärmbelästigung, seien nachvollziehbar. Gleichwohl müsse einem Unternehmer die Möglichkeit gegeben werden, seinen Betrieb weiter zu entwickeln , hieß es in der Runde. Der Vorsitzende Wilhelm Stehr unterbrach die Ausschusssitzung, um den Nachbarn, die zahlreich als Zuhörer ins Rathaus gekommen waren, die Möglichkeit zu geben, das Wort zu ergreifen und Stellung zu beziehen. Von denen kam die Kritik, dass man gerne vorher von der möglichen Sitzungsunterbrechung gewusst hätte. Denn dann hätte man den Anwalt, der die Nachbarn in dieser Angelegenheit vertritt, hinzuziehen können.

Inoffizielles Treffen noch vor der Ratssitzung

Stehr erklärte den Anliegern, dass der Bebauungsplan nur regele, wie das Gelände genutzt werden könne, eine Genehmigung sei das noch nicht. Der Betreiber müsse hingegen für jedes Gebäude, dass er auf dem Gelände errichte, eine Genehmigung einholen. Der Vorsitzende schlug vor, noch in dieser Woche einen inoffiziellen Termin festzulegen, an dem der Anwalt, die IPW und Mitglieder des Ausschusses teilnehmen, um einen Kompromiss in der Angelegenheit zu erreichen. Allerdings stellte Stehr klar: Er erwartet auch von den Anliegern Kompromissbereitschaft. Wenn die nicht vorhanden sei, könne man sich den Termin sparen.


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