Aktion der Jungen Union Bersenbrücker Schuldenberg nur hieße Luft?

Meine Nachrichten

Um das Thema Samtgemeinde Bersenbrück Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Zu den „Zaunguckern“ der JU-Aktion gehörten Bersenbrücks Bürgermeister Christian Klütsch, CDU Fraktionsvorsitzender Gerd Uphoff und der stellvertretende Samtgemeindebürgermeister Hermann Meyer (von rechts). Foto: Horst SchwitallaZu den „Zaunguckern“ der JU-Aktion gehörten Bersenbrücks Bürgermeister Christian Klütsch, CDU Fraktionsvorsitzender Gerd Uphoff und der stellvertretende Samtgemeindebürgermeister Hermann Meyer (von rechts). Foto: Horst Schwitalla

Bersenbrück. Mit einem Paukenschlag meldet sich die wiederbelebte Junge Union Bersenbrück-Gehrde zu Wort. Mit einem aufblasbaren Schuldenberg machte sie am vergangenen Samstag auf dem Bersenbrücker Marktplatz auf die rasch steigende Verschuldung der Samtgemeinde Bersenbrück aufmerksam.

Nicht nur das: Die JU verwendete vermutlich zum ersten Mal in der Öffentlichkeit auf einem Plakat das Wortspiel vom „Pleite-Baier“, um das sich Anhänger und Genger des Bersenbrücker Samtgemeindebürgermeisters in den sozialen Netzwerken schon erbitterte Kommentarschlachten lieferten.

Im Kern der Auseinandersetzung steht die Tatsache, dass die Schulden der Samtgemeinde allein im Jahr 2014 von 21 auf 31 Millionen Euro gestiegen sind . Das ist ein Anstieg um die 50 Prozent. Vornehmlich steckt die Samtgemeinde dieses Geld in den Ausbau von Schulen, in Turnhallen und öffentliche Bäder. „Wir wollen gar nicht kritisieren, wofür dieses Geld ausgegeben wird“, sagt Dennis Lindemann, Vorsitzender in einem JU-Vorstand, der sich vergangenen Dezember neu konstituierte. „Uns macht aber Sorge, dass wir die Generation sein werden, die diese Schulden zurückzahlen muss.“ Statt Gestaltungsfreiraum Lasten.

2015 solle die Verschuldung von 31 auf 32 Millionen steigen, erst mittelfristig beginne der Schuldenabbau, hakt die CDU-Fraktion im Samtgemeinderat mit einer Presseerklärung nach. Sie verweist auf zusätzliche fünf Millionen Euro Kassenkredit. Die Samtgemeinde sei derzeit nicht einmal in der Lage, Kreditverpflichtungen aus laufenden Einnahmen zu erfüllen. Sogar für Tilgungen müsse sie Kredit aufnehmen. Die CDU-Fraktion verlangt mehr Ausgabendisziplin. Gebrauchtes Mobiliar aus der Ankumer Grundschule an der Kolpingstraße müsse nach dem Umzug weiterverwendet werden, und die neue Grundschule auf dem Kattenboll müsse mit einem Betreuungsraum für zwei Klassen auskommen. Der Ausbaustandard der Kindertagesstätten sei kritisch zu prüfen.

Bürgermeister Horst Baier widerspricht energisch und wirft der CDU „teilweise falsche Aussagen und inkonsequentes Verhalten“ vor. Sie stimme im Rat für teure Maßnahmen wie Schulmensen, eine Badsanierung in Alfhausen und der Verlegung der Ankumer Grundschule zu. Zugleich verweigere sie dem Haushalt ihre Zustimmung aus Sorge über die Verschuldung. Ab 2016 sollen die Schulden um durchschnittlich eine Million pro Jahr abgebaut werden. „In dem Zusammenhang den Begriff Pleite in die Diskussion zu bringen zeugt von einer mangelnden Kenntnis der Finanzsituation und trägt zur Verunsicherung der Bürger bei“, teilt Baier mit. Durch Überschüsse in den letzten Jahren habe die Samtgemeinde ihre Kassenkredite kontinuierlich auf mittlerweile 3,7 Millionen €abgebaut. „In dem von der CDU auf dem Marktplatz in Bersenbrück aufgebauten Schuldenballon kann daher nur heiße Luft enthalten sein“, so Baier.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN