Verstimmung im Gemeinderat Alfhausen: Bittner schreibt an seiner Biografie

Von Martin Schmitz

Karl-Heinz Bittner.
              
                Foto: Birgit EckhoffKarl-Heinz Bittner. Foto: Birgit Eckhoff

Alfhausen Ex-Bürgermeister Karl-Heinz Bittner möchte seine Biografie schreiben. Dass er dafür das Gemeindearchiv einsehen will, sorgte im Alfhausener Gemeinderat nicht unbedingt für Begeisterung.

Der Altbürgermeister sei bei ihr im Büro erschienen und habe gefordert, die Ratsprotokolle aus seiner Zeit im Gemeinderat 1976 bis 2001 einzusehen. Dies berichtete seine Nachfolgerin Agnes Droste am vergangenen Dienstag dem Planungs-, Wirtschafts- und Fremdenverkehrsausschuss. Weil man sich über die Frage der Kostenerstattung nicht einigen konnte, habe Bittner die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Auch sie habe dort um Auskunft zur Sachlage gebeten.

Die ist ein bisschen kompliziert: Recht auf Akteneinsicht haben nur amtierende Ratsmitglieder. Der Gemeinderat kann aber per Beschluss anderen die Akten zugänglich machen, allerdings nur die Protokolle öffentlicher Sitzungen, Protokolle zum nichtöffentlichen Sitzungsteil müssen unter Verschluss bleiben.

„Wir haben Besseres zu tun“

Wenn der Gemeinderat den Weg frei mache per Beschluss, müsse die Verwaltung Kopien anfertigen von den gewünschten Akten gegen Kostenerstattung. Die Gebühr könne sich am Satz des niedersächsischen Landesarchivs orientieren, das 50 Cent pro Kopie verlangt und 16 Euro für jede angefangene Arbeitsstunde des Sachbearbeiters.

Umfangreiches Kopieren dürfe aber nicht dazu führen, „dass die Funktionsfähigkeit der Verwaltung gefährdet wird“, habe die Kommunalaufsicht ausdrücklich hinzugefügt, so Droste. Trotzdem stehe sie zu ihrem Wort: Wenn Bittner bereit sei zu zahlen, finde sie einen akzeptablen Weg.

Außer ihr sah das im Ausschuss nur ihr CDU-Kollege Hermann Meyer so. CDU-Mann Michael Erdhaus warf Bittner mangelhaftes Benehmen vor im Bürgermeisterbüro, zudem habe er versucht, Droste mit der Kommunalaufsicht unter Druck zu setzen. Allein sein Auftreten sei Grund genug, seinen Wunsch abzulehnen. Nicht zu vergessen der Aufwand, der betrieben werden müsse. „Ganz ehrlich, wir haben Besseres zu tun“, schloss Erdhaus. „Der Ton macht die Musik“, so Klaus-Gerd Kuper. Wenig Begeisterung auch bei Richard Kock von der Bürgerliste Alfhausen. Er erinnerte daran, dass diese Wählergemeinschaft aus Opposition gegen Bittner überhaupt erst entstanden sei.

Die deutliche Ablehnung des Bittner-Antrages im Ausschuss wandelte sich im Gemeinderat, der am Donnerstag tagte, in eine knappe Zustimmung. Mit sieben Ja-Stimmen bei vier Gegenstimmen gab das Gremium dem Antrag statt. Diskutiert wurde er im Gemeinderat nicht mehr. Das könnte damit zusammenhängen, dass Erdhaus erst in der Sitzung eintraf, als der Tagesordnungspunkt bereits zur Abstimmung stand.

Bittner war am Freitag nach der Ratssitzung für eine Stellungnahme nicht erreichbar.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN