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08.03.2018, 16:04 Uhr DEMO IN BERSENBRÜCK

Diskussion um Stromtrasse: Nur eine Farce?

Kommentar von Martin Schmitz

Foto: Julian Stratenschulte/dpaFoto: Julian Stratenschulte/dpa

Bersenbrück. Dass für das Raumordnungsverfahren für die Höchstspannungsleitung veraltete Unterlagen herangezogen werden, hinterlässt einen zwiespältigen Eindruck. Dazu ein Kommentar.

Es mag verständlich sein, dass Amprion das Verfahren zur Festlegung der Stromtrasse so zügig wie möglich voranbringen will und Vorarbeiten für das Planfeststellungsverfahren in Angriff nimmt, während das zugrunde liegende Raumordnungsverfahren gerade erst so recht in Gang kommt. Parallelen dazu gibt es, in der Kommunalpolitik etwa, wo die Flächenplanänderung und das Baugebietsverfahren für eine Fläche häufig zeitgleich stattfinden, um Zeit zu sparen.

Doch die Trassengegner kritisieren zu Recht, dass das zweite Verfahren auf veralteten Unterlagen fußt. Was ihre Recherchen ans Licht brachten und was in Tausenden von Einwendungen formuliert wurde, nichts von dem floss ein. Die Akten spiegeln den Stand zu Beginn des Raumordnungsverfahrens wider.

Das ist, milde gesagt, unglücklich. Es kratzt an der Glaubwürdigkeit des Verfahrens und nährt den Verdacht vieler, dass die Bürgerbeteiligung nur formaler Bestandteil des Verfahrens ist, das böse Wort von einer Farce geht um. Diesen Eindruck sollte man aber unter allen Umständen vermeiden.


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