Anliegerbeiträge Bersenbrück: Wenn Anlieger für Straßen zahlen

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Wenn Anlieger für den Straßenbau zahlen sollen, gibt es häufig Ärger. Viele Gemeinden denken über eine Systemänderung nach. Doch die hat auch ihre Tücken. Foto: Stefan Sauer/dpaWenn Anlieger für den Straßenbau zahlen sollen, gibt es häufig Ärger. Viele Gemeinden denken über eine Systemänderung nach. Doch die hat auch ihre Tücken. Foto: Stefan Sauer/dpa

Bersenbrück. Wenn Anlieger für den Straßenbau zahlen sollen, gibt es häufig Ärger. Viele Gemeinden denken über eine Systemumstellung nach. Doch die hat auch ihre Tücken, zeigt sich in Bersenbrück.

Eigentlich wollte der Finanzausschuss des Bersenbrücker Stadtrates am Dienstag über einen Antrag der Grünen zur Umstellung des Systems der Anliegerbeiträge zum Straßenbau beraten. Als der Antrag auf den Tisch kam, war aber kein Vertreter der Grünen-Fraktion anwesend. Der Ausschuss stellte den Antrag zurück, zumal zum Thema in wenigen Wochen eine Informationsveranstaltung für sämtliche Mitglieder der acht Kommunalparlamente in der Samtgemeinde Bersenbrück stattfinden soll.

So blieb es Gerd Rohde vom Bauamt der Samtgemeinde vorbehalten, einen Vorgeschmack dessen zu leifern, mit dem die Gemeindepolitiker sich auseinandersetzen müssen, wenn sie das System ändern wollen.

Derzeit beteiligt die Stadt Bersenbrück wie fast alle niedersächsischen Gemeinde Grundbesitzer an den Straßen mit einem Teil der Kosten für Bau oder Erneuerung von Straßen, mit unterschiedlichen Sätzen, je nachdem wie hoch der Anteil des Durchgangsverkehrs in der Straße ist. Die Stadt könnte diesen Anliegeranteil auch über Steuern finanzieren, so Rohde. Dafür müsste sie ihre Steuersätze aber um 100 Punkte erhöhen, weil sie nur einen kleinen Teil dessen ausgeben kann, was sie einnimmt.

Die Stadt könnte aber auch eine Gesetzesänderung nutzen und statt eines einmaligen Beitrages wiederkehrende Beiträge erheben. Die Erneuerung der Jahnstraße zum Beispiel hat 500000 Euro gekostet. Jedes der 30 Wohngrundstücke an der Straße ist je nach Größe mit um die 10000 Euro an dieser Summe beteiligt, rechnet Rohde vor.

Verlagert sich der Streit?

Eine Straße muss etwa alle 40 Jahre erneuert werden. Man könnte also theoretisch eine Straßengemeinschaft bilden aus zwei Dritteln des Stadtgebietes, die über diesen Zeitraum sich gegenseitig die Straßenerneuerung bezahlt. Vorausgesetzt, eine solche Einteilung des Stadtgebietes sei rechtssicher hinzubekommen. Dann wären jährliche Beiträge um die 250 Euro pro Grundstück fällig, je nach dem Umfang der für ein Jahr vorgesehenen Bauprojekte.

Konfliktstoff bliebe trotzdem, erwartet Rohde, der Streit würde sich verlagern. Anlieger würden drängen, dass ihre Straße so rasch wie möglich erneuert wird. Und sie würden mehr Extras verlangen, weil ja die Solidargemeinschaft zahlt.


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