„Inhaltliche Gründe“ UWG zur Bersenbrücker Haushaltsdebatte

Kürzungen und Sparmaßnahmen vermisst die UWG Bersenbrück im Haushalt 2018. Symbolfoto: Oliver Berg/dpaKürzungen und Sparmaßnahmen vermisst die UWG Bersenbrück im Haushalt 2018. Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

Bersenbrück. Nicht der fehlende Vorbericht, sondern inhaltliche Gründe seien ausschlaggebend für die UWG Bersenbrück gewesen, den Haushalt im Bersenbrücker Stadtrat abzulehnen. Dies teilt die UWG Bersenbrück mit.

In einem Artikel im„Bersenbrücker Kreisblatt“ zu Stellungnahmen von SPD und Grünen zum Haushal t hatte es geheißen, dass sich die Stadtratsfraktionen in einer internen Sitzung auf einen Haushalt 2018 mit Kürzungen und einer Neuverschuldung von 1,25 Millionen Euro geeinigt hätten.

Ziel dieser internen Sitzung sei aus Sicht der UWG alleine die Information der Fraktion durch die Kämmerin gewesen. Eine Einigung der im Stadtrat vertretenen Fraktionen war aus Sicht der UWG Stadt Bersenbrück weder das Ziel dieser Sitzung, noch wurde sie erreicht.

In der Dezembersitzung hatten SPD und Grüne einen Beschluss über den Haushalt abgelehnt, weil der Vorbericht zum Haushalt die Fraktion erst am Tag der Sitzung erreicht hatte. Der Vorbericht sei für die UWG nicht ausschlaggebend gewesen für die Ablehnung des Haushalts, sondern vielmehr inhaltliche Gründe, die sie in der Stadtratssitzung vorgetragen hatte.

Aus Sicht der UWG sei die Neuverschuldung des Haushaltes zu hoch. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Rathmann hatte in der Sitzung erklärt, dass eine Kürzung von 40 Prozent des im Haushalt 2018 vorgesehenen Betrages zum Ankauf von Grundstücken zu einer deutlichen Verringerung der Neuverschuldung und damit zu einer spürbaren Entlastung des Haushaltes führen würde.

Weiter bemängelte er, dass im Haushalt noch weitere vertretbaren Einsparungen möglich gewesen wären, die aber mehrheitlich abgelehnt worden seien. Was aus seiner Sicht fehle, sei der Mut, wirkungsvolle, den kommunalen Haushalt nachhaltig entlastende Kürzungen und Sparmaßnahmen vorzunehmen.


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