Verstöße in 205 Einzelfällen Briefwahl in Samtgemeinde Artland wird wiederholt

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Der Artländer Samtgemeinderat hat am Donnerstagabend beschlossen, die Briefwahl zu wiederholen. Foto: Samtgemeinde ArtlandDer Artländer Samtgemeinderat hat am Donnerstagabend beschlossen, die Briefwahl zu wiederholen. Foto: Samtgemeinde Artland

Quakenbrück. Auch die Kommunalwahl in der Samtgemeinde Artland wird in Teilen wiederholt werden. Dafür hat sich der Samtgemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag ausgesprochen.

Im Zuge der Prüfung von Auffälligkeiten auf Wahlscheinanträgen und Wahlscheinen hatte Wahlleiter Heinz Korte, wie er dem Rat noch einmal erläuterte, Unterschiede bei Unterschriften festgestellt. In 25 Einzelfällen war die eidesstattliche Versicherung offensichtlich nicht von den jeweiligen Wahlberechtigten, sondern von einer anderen Person unterschrieben worden. Manipulationen bei der Briefwahl habe es nicht nur in den Stimmbezirken 994 und 996, sondern auch in den beiden anderen Stimmbezirken 993 und 995. Die Zahl der Einzelfälle erhöhe sich somit auf 205.

Ergebnis in Quakenbrück ungültig

Aus diesem Grund sei es unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit folgerichtig, die Briefwahl in allen vier Stimmbezirken des Wahlbereichs I (Stadt Quakenbrück) zu wiederholen. Korte gab den Ratsvertretern die Empfehlung , das Ergebnis der Briefwahl in den vier Briefwahlbezirken des Wahlbereich I (Stadt Quakenbrück) für ungültig zu erklären. Zudem schlug er vor, die Wahl am 5. März kommenden Jahres zu wiederholen. Dem entsprechend entschied danach der Rat einstimmig.

Stadtrat votierte ebenfalls für teilweise Wiederholung

Ende November hatte sich der Quakenbrücker Stadtrat ebenfalls dafür entschieden, die Briefwahl zu wiederholen. Das Votum erfolgte einstimmig.


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