Samtgemeinderat muss entscheiden Artländer Briefwahl: Wiederholung vorgeschlagen

Von Josef Pohl

Das Quakenbrücker Rathaus rückt am 8. Dezember wieder in den Blickpunkt, wenn der Artländer Samtgemeinderat in Sachen Kommunalwahl entscheiden muss. Foto: Rolf Kamper/ArchivDas Quakenbrücker Rathaus rückt am 8. Dezember wieder in den Blickpunkt, wenn der Artländer Samtgemeinderat in Sachen Kommunalwahl entscheiden muss. Foto: Rolf Kamper/Archiv

Quakenbrück. Auch die Kommunalwahl in der Samtgemeinde Artland dürfte in Teilen wiederholt werden. Zumindest schlägt die Verwaltung dem Samtgemeinderat vor, die Briefwahl für den Bereich der Stadt Quakenbrück für ungültig zu erklären, und die Bürger erneut zur Abstimmung zu bitten.

Nachdem der Rat der Stadt Quakenbrück sich für die Wiederholung der Briefwahl , bei der es Unregelmäßigkeiten gab und die Partei „Die Linke“ überproportional Stimmen zog, ausgesprochen hat, steht der Wahlprüfungsentscheid in der kommenden Woche auch auf der Tagesordnung der Artländer Samtgemeinderates. Für die Sitzung am Donnerstag, 8. Dezember, gibt der Wahlleiter die Empfehlung, das Ergebnis der Briefwahl in den vier Briefwahlbezirken des Wahlbereich I (Stadt Quakenbrück) für ungültig zu erklären. Zudem wird vorgeschlagen, die Wahl am 5. März kommenden Jahres zu wiederholen. Und dieser Empfehlung dürften die Fraktionen des Samtgemeinderates voraussichtlich auch folgen, um alle Bedenken gegen ein ordnungsgemäßes Zustandekommen des Wahlergebnisses aus dem Weg zu räumen.

Manipulation in vier Bezirken

Da die Manipulationen in allen vier Briefwahlbezirken festgestellt wurden, ist aus Sicht des Wahlleiters offenkundig, dass es bei der Briefwahl im Wahlbereich I zu erheblichen Wahlverstößen gekommen ist. „Aus diesem Grund ist es unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit angemessen und folgerichtig, die Briefwahl in allen vier Stimmbezirken des Wahlbereichs I zu wiederholen“. so der Wahlleiter in seiner Begründung des Vorschlags. Andererseits blieben die Ergebnisse der Urnenwahl im Wahlbereich I und der Brief-und Urnenwahl im Wahlbereich II unberührt. Es wäre mit dem Demokratieprinzip und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht zu vereinbaren, wenn die rechtmäßig zustande gekommene Wahlergebnisse im Wahlbereich I (Urnenwahl) und Wahlbereich II (Brief- und Urnenwahl) durch Manipulationen bei der Briefwahl im Wahlbereich I in seinem Bestand gefährdet sei.

Aufklärung der Briefwähler

In der Sitzung des Stadtrates am Montag war von einer Bürgerin die Frage aufgeworfen worden, wie bei der Wahlwiederholung im März 2017 Manipulationen ausgeschlossen werden können. Das Stichwort heiße hier „Aufklärung“, so Wahlleiter Heinz Korte. Die Bürger, die vielleicht aus Unwissenheit zu Wahlmanipulationen beigetragen hätten, sollten wissen, was erlaubt sei, und was nicht.

„Nach diesem Abend haben wir uns auf die Fahne geschrieben, über das ganze Verfahren so plausibel wie möglich zu informieren“, ergänzte Claus Peter Poppe in seiner Funktion als Stadtdirektor. Es sei wichtig, zeitnah vor der Wahl die betroffenen Bürger entsprechend zu augzulären. Im Gespräch mit der Redaktion rückte er Videos, die erläutern, wie eine Briefwahl vor sich geht, ebenso ins Blickfeld wie mehrsprachige Informationsblätter. Auch die Analphabeten-Problematik habe die Verwaltung erkannt, jedoch seien hier die Vertreter aller Fraktionen aufgerufen, entsprechende Aufklärung vor Ort zu leisten.

Raus aus Negativschlagzeilen

Bürgermeister Matthias Brüggemann hofft, dass die Stadt Quakenbrück möglichst schnell aus den Negativschlagzeilen heraus kommt. „Lernt erst einmal richtig wählen“, hatte er neben seinen Glückwünschen zur Wahl als Stadtoberhaupt von dem einen oder anderen Gratulanten nebenbei zu hören bekommen. Freie und geheime Wahlen seien ein gutes Recht der Bürger, aber dann sollten sie sich auch daran halten.


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