Gruppe im Gemeinderat CDU Badbergen plant Bündnis mit UWG und FDP

Von Christian Geers

Tobias Dörfler (CDU) will in der konstituierenden Sitzung des Badberger Gemeinderates Anfang November für das Bürgermeisteramt kandidieren. Foto: CDUTobias Dörfler (CDU) will in der konstituierenden Sitzung des Badberger Gemeinderates Anfang November für das Bürgermeisteramt kandidieren. Foto: CDU

cg/pm Badbergen. CDU, Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) und FDP im Badberger Gemeinderat streben die Bildung einer Gruppe an. Mit zehn Sitzen hätte sie im 15-köpfigen Gemeinderat eine klare Mehrheit.

Knapp sechs Wochen nach der Kommunalwahl zeichnen sich die Mehrheitsverhältnisse im neu gewählten Rat der Gemeinde Badbergen ab. CDU, UWG und FDP beabsichtigen, sich zu einer Gruppe zusammenschließen. Am Donnerstag wollen die Vertreter der drei Parteien die konstituierende Sitzung ihrer Gruppenfraktion abhalten und alle anstehenden Fragen und Formalia klären. Das teilte Badbergens designierter Bürgermeister und CDU-Spitzenkandidat Tobias Dörfler mit. Die Sondierungsgespräche mit allen Parteien seien nach der Wahl, aus der die Christdemokraten als stärkste Ratsfraktion hervorgegangen seien, erfolgreich verlaufen. Es zeichne sich ein „konkretes Ergebnis für den Gemeinderat ab“, es werde voraussichtlich eine Gruppenfraktion CDU/UWG/FDP geben.

Dörfler: Sachliche Gespräche geführt

Unmittelbar nach der erfolgreichen Wahl habe sich die CDU-Fraktion konstituiert und konkrete Ziele für die anstehende Ratsperiode formuliert, schreibt Tobias Dörfler. Auf dieser Basis seien anschließend mit SPD, UWG und FDP jeweils ausführliche Sondierungsgespräche geführt worden, „in welchen die individuellen Zielsetzungen ausgetauscht und abgestimmt werden sollten“. Sämtliche Gespräche seien sehr sachlich und zielführend verlaufen, wobei es selbstverständlich bei einigen Punkten unterschiedliche Auffassungen gegeben habe.

Viele Übereinstimmung mit UWG und FDÜ

„Im Sondierungsgespräch mit der UWG kristallisierte sich schnell heraus, dass die individuell verschriftlichten Zielsetzungen nahezu deckungsgleich sind oder sich zumindest durchaus miteinander kombinieren lassen“, so Dörfler weiter. Die Zielsetzungen der FDP seien darüber hinaus ebenfalls mit den Zielsetzungen von CDU und UWG kompatibel. „Außerdem wurde mit Holger Wehrmann in den letzten Jahren sehr erfolgreich und verlässlich gearbeitet, sodass eine weitere Zusammenarbeit durchaus sinnvoll ist“, wird Badbergens CDU-Vorsitzender Adolf Luger in der Pressemitteilung zitiert.

Konstituierende Gruppensitzung am Donnerstag

Am Donnerstag wollen sich laut Mitteilung die Ratsmitglieder von CDU, UWG und FDP zur konstituierenden Gruppenfraktionssitzung treffen, um die notwendigen Formalia und organisatorischen Punkte zu diskutieren und über sie abzustimmen. „Wir wollen durch die Bildung einer festen Gruppenkoalition jedoch ausdrücklich keine Frontenbildung im Rat“, machte Tobias Dörfler klar. „Es ist eine unserer erklärten Zielsetzungen, dass wir im Rahmen der kommunalpolitischen Entscheidungen mit allen vertretenen Parteien und Ratsmitgliedern stets offen und ehrlich sprechen und auf Augenhöhe sachlich zielführend diskutieren wollen.“ Diesbezüglich seien unter anderem regelmäßige Gespräche mit den einzelnen Fraktionssprechern der Parteien und dem Bürgermeister geplant.

Bündnis besäße klare Mehrheit im neuen Rat

Eine Gruppenfraktion aus CDU, UWG und FDP besäße mit zehn Sitzen eine klare Mehrheit im künftigen Gemeinderat, der insgesamt 15 Mandate umfasst. Dazu schreibt Tobias Dörfler: „Wir möchten jedoch ausdrücklich keine Kampfabstimmungen durchboxen, sondern stets im sachlichen Gespräch die Möglichkeiten diskutieren, die bestenfalls für alle tragfähig sind und Badbergen voranbringen. Einen Fraktionszwang wird es beispielsweise auch auf keinen Fall geben.“


Der neue Rat der Gemeinde Badbergen

Im neuen Rat der Gemeinde Badbergen, der ab 1. November amtiert, gibt es insgesamt 15 Mandate. Die CDU-Fraktion verfügt über fünf Sitze, UWG Badbergen und SPD über jeweils vier Sitze, FDP und Bündnis 90/Die Grünen besetzen jeweils ein Ratsmandat.