Seit 2010 kein positiver Jahresabschluss Nortrup bricht die Gewerbesteuer weg

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Weil die Gewerbesteuereinnahmen eingebrochen sind, muss die Gemeinde Nortrup kräftig sparen. Symbolfoto: dpaWeil die Gewerbesteuereinnahmen eingebrochen sind, muss die Gemeinde Nortrup kräftig sparen. Symbolfoto: dpa

Nortrup. In der Gemeinde Nortrup steht der Haushalt für das Jahr 2019 unter einem Spardiktat, denn der Gemeinde brechen die Steuereinnahmen weg. Genauer gesagt, gehen die Einnahmen an Gewerbesteuer erneut zurück.

Bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes für das kommende Jahr durch Außenstellenleiter Matthias Grüß musste das eine oder andere Ratsmitglied schon etwas schlucken, denn derzeit ist nicht mehr die Gewerbesteuer der Hauptertrag der Gemeinde, sondern resultierend aus der guten Gesamtwirtschaftslage die abgeführten Anteile der Einkommens- und Umsatzsteuer.

Trotz zwischenzeitlicher Erhöhung der Hebesätze sind die Nortruper Steuereinnahmen in den vergangenen Jahren drastisch gesunken. Verbuchte die Gemeinde Nortrup 2017 noch mehr als 3,2 Millionen Euro auf der Einnahmenseite an Gewerbesteuer, so dürften nach den derzeitigen Schätzungen nur noch rund 720.000 Euro aus dieser Quelle in den Gemeindesäckel fließen.

Die Kommunalaufsicht habe, so Gruß, bereits bei den letzten Haushaltsgenehmigungen darauf hingewiesen, dass die derzeitige Verschuldungslage (langfristig aufgenommene Darlehen plus aktuelle Liquiditätskredite) äußerst bedenklich sei. Seit Einführung der kommunalen doppelten Haushaltsführung im Haushaltsrecht im Jahr 2010 habe die Gemeinde Nortrup keinen einzigen positiven Jahresabschluss vorlegen können.

„Die Gemeinde sollte auf Grundlage dieser prekären Gesamtlage ihre zukünftigen Haushalte darauf auslegen, die hohe Verschuldung wieder abzubauen und vor allem die angehäuften Altfehlbeträge durch positive Haushaltsergebnisse wieder abzubauen“, gab der Verwaltungsvertreter den Ratsvertretern eine Empfehlung für die in den nächsten Wochen anstehenden Beratungen des Haushalts 2019 mit auf den Weg. Einen kleinen Trost hatte er aber noch parat, bevor Ausschüsse und Fraktionen über das Zahlenwerk beraten. Ein Haushaltskonsolidierungskonzept könne derzeit noch vermieden werden, da die mittelfristige Planung 2020 bis 2022 das voraussichtliche Defizit des Jahres 2019 ausgleichen kann.


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