Gespräch mit Beckmann und Lager Die SPD im Nordkreis und die Lage ihrer Partei

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Zwei von etwa 450000 Mitglieder der SPD: Gerd Beckmann und Werner Lager. Foto: Jürgen AckmannZwei von etwa 450000 Mitglieder der SPD: Gerd Beckmann und Werner Lager. Foto: Jürgen Ackmann

Quakenbrück. Es gibt viel Gesprächsbedarf. In der SPD. Unter den Mitgliedern. Das machten auch der SPD-Kreisvorsitzende Werner Lager aus Kettenkamp sowie Gerd Beckmann von der Artländer SPD in einem Gespräch in der Redaktion deutlich.

Aktueller Ausgangspunkt der Gespräche ist nicht nur die grundsätzliche Debatte über das Für und Wider einer Großen Koalition mit der CDU. Thema ist auch der für die SPD ansonsten nicht typische Ausschluss von Journalisten bei der Regionalkonferenz für die Geschäftsstellenbereiche Osnabrück und Meppen in Hasbergen. Sie war ausschließlich „parteiöffentlich“ – also nur für SPD-Mitglieder zuglänglich. „Das passt sonst nicht zu uns“, sagt Gerd Beckmann. Gleichwohl habe es in diesem Fall wichtige Gründe gegeben, lediglich „parteiöffentlich“ in großer Runde zu diskutieren. Es sei bei der Regionalkonferenz beispielsweise zum besseren Verständnis auch um Interna zu den Koalitionsverhandlungen gegangen, die unter anderem von Innenminister Boris Pistorius erläutert worden seien, so Werner Lager. Er müsse da dann auch geschützt werden.

Die Grundstimmung erspüren

Natürlich sei es auch darum gegangen, sich den Frust von der Seele zu reden und die eigene Meinung mit denen der anderen Parteimitglieder abzugleichen, um so Grundstimmungen zu erspüren, so Gerd Beckmann und Werner Lager. Die SPD sei aber keineswegs tief gespalten. Sie ringe derzeit in demokratischer Tradition um den besten Weg. Das erfordere auch den argumentativen Austausch – abseits der allgemeinen Öffentlichkeit.

Bei der Regionalkonferenz sei es zum einen um die Personaldebatte gegangen, getragen vom Wunsch nach personeller und inhaltlicher Erneuerung. Auch seien sich die Mitglieder einig gewesen, das der unsägliche Streit zwischen den Spitzengenossen in Berlin aufhören müsse. Und: Es müsse wieder eine transparente Kommunikation innerhalb der SPD möglich sein. Hier sei viel an Vertrauen verloren gegangen, finden Gerd Beckmann und Werner Lager.

Personalquerellen überdecken Inhalte

Was zum anderen den Koalitionsvertrag angehe: Hier sei angesichts der Ausgangslage ein gutes Ergebnis erzielt worden – ob es um die Sicherung des Rentenniveaus bis 2025, das Baukindergeld oder das Recht auf Ganztagsbeschulung gegangen sei. Auch seien der SPD wichtige Ressorts zu gedacht. Leider sei der Inhalt des Koalitionsvertrages in der öffentlichen Debatte vor dem Hintergrund der Personalquerellen weitgehend untergegangen. „Wir haben ein tolles Ergebnis erzielt. Es hat so eine Debatte nicht verdient“, sagt Gerd Beckmann.

Ungeachtet dieser Fragen hätten viele SPD-Mitglieder Befürchtungen, dass ihre Partei weiter an Zustimmung verliere. Es sei kein klares Profil der SPD erkennbar, sie habe nichts aus den Niederlagen der Vergangenheit gelernt, sie kuschele lieber mit der CDU, statt in einen politischen Wettstreit zu treten, lauteten die Stimmen. All das bewege die Mitglieder mehr den je, wie die Regionalkonferenz mit rund 260 Teilnehmern gezeigt habe.

Erneuerung nicht nur in der Opposition möglich

Nach der reinigenden Debatte seien aber viele Mitglieder – unter ihnen auch der SPD-Chef im Artland, Andras Igelmann – mit einem besseren Gefühl zurückgefahren, betonen Gerd Beckmann und Werner Lager. Beide gehen davon aus, dass sich die SPD in der Region für eine Große Koalition aussprechen wird. Erneuerung könne nicht nur in der Opposition gelingen, sagen beide.


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