Ortskernentlastungsstraße kommt Freude in Salzbergen über Gerichtsentscheid

Der Ortskern von Salzbergen soll attraktiver gestaltet werden. Bei der angepeilten Reduzierung des innerörtlichen Verkehrs spielt die Ortskernentlastungsstraße eine wichtige Rolle. Foto: Ludger JungeblutDer Ortskern von Salzbergen soll attraktiver gestaltet werden. Bei der angepeilten Reduzierung des innerörtlichen Verkehrs spielt die Ortskernentlastungsstraße eine wichtige Rolle. Foto: Ludger Jungeblut

Salzbergen. Das lange Warten in Salzbergen hat ein Ende. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat eine Klage gegen den geplanten Bau der Ortskernentlastungsstraße endgültig abgewiesen. Die Freude bei Politik und Verwaltung ist groß.

Mit der Entscheidung endet ein jahrelanger Rechtsstreit, der den Verantwortlichen in Salzbergen die Hände gebunden hatte. Das Urteil kommt in ihren Augen gerade rechtzeitig, spielt die gewünschte Straße doch eine tragende Rolle in den Plänen zur Sanierung des Ortskerns. Die Ortskernentlastungsstraße soll die L39 mit der Emsstraße verbinden. Die rund einen Kilometer lange Trasse würde Berechnungen der Kommune zufolge die Nordmeyer-, Linden-, Ems-, Bahnhofs- und Poststraße um mehrere 1000 Fahrzeuge täglich entlasten.

Bürgermeister über das Verhalten des Klägers verärgert

,,Die Ortskernentlastungsstraße wird dringend benötigt, um den Ortskern, die Lindenstraße und die Nordmeyerstraße vom Durchgangsverkehr und insbesondere dem Schwerlastverkehr zu befreien‘‘, betonte Bürgermeister Andreas Kaiser in einer ersten Stellungnahme. Verärgert zeigte er sich über das Verhalten des Klägers, das zu einer erheblichen zeitlichen Verzögerung geführt habe: ,,Wir haben durch den Rechtstreit fünf Jahre verloren. Zudem müssen jetzt die Ortskernentlastungsstraße und der Ortskern gleichzeitig ausgebaut werden.‘‘

„Baubeginn im Frühjahr“

„Wunderbar, ich bin froh, dass es so weit ist“, kommentierte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Elling die Entscheidung der Richter. Froh ist Elling auch darüber, dass es nun eine rechtsstaatliche Planungssicherheit gibt. Nun werde mit Hochdruck daran gearbeitet, die Pläne voranzutreiben. Und das möglichst schnell: „Ich gehe davon aus, dass im Frühjahr kommenden Jahres die ersten Bauarbeiten beginnen“, sagte Elling.

SPD nimmt Kreis in die Pflicht

„Jetzt kann endlich gebaut werden und die Ortskernsanierung vorangetrieben werden“, reagierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Detlev Walter auf die Gerichtsentscheidung „Damit ist die Entwicklung Salzbergens einen Schritt vorangekommen.“ Unter dem Hinweis auf die zusätzliche Belastung des Salzbergener Haushaltes nahm Walter auch den Kreis Emsland in die Pflicht. Er hoffe, dass der Kreis sich ausreichend beteiligen werde. Im Zusammenhang mit dem Bau der Müllverbrennungsanlage sei immer auch von Bau und Finanzierung der Entlastungsstraße die Rede gewesen.

Kläger verhalten

Verhaltener reagierte Werner Tröster auf die Entscheidung der Richter. Der Pensionär aus Rheine hatte die Klage gegen den Landkreis Emsland auf den Weg gebracht. Er befürchtet, dass ein Teil des Nepomukweges durch das künftige Kreuzen der Ortskernentlastungsstraße so sehr beschädigt wird, dass der Hohlweg, der nach wenigen Hundert Metern an die Emsauen führt, zerstört wird. Außerdem gehört ihm eine Immobilie am Nepomukweg, um dessen Wertbestand er sich sorgt. „Ich werde jetzt erst einmal mit meinem Rechtsanwalt sprechen, ob es noch Möglichkeiten gibt, das Vorhaben zu verhindern“, sagte Tröster auf Anfrage der Redaktion.


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