Zu wenig Sicherheitsabstand Salzbergen verlegt geplanten Kita-Standort

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Der Standort der „Nepomuk“-Kita in Salzbergen muss aus Sicherheuitsgründen um einige Meter verlegt werden. Symbolfoto: Manuel GlasfortDer Standort der „Nepomuk“-Kita in Salzbergen muss aus Sicherheuitsgründen um einige Meter verlegt werden. Symbolfoto: Manuel Glasfort

Salzbergen. Die geplante neue Kindertagesstätte „Nepomuk“ der Gemeinde Salzbergen an der Nordmeyerstraße wird einen etwas anderen Standort bekommen.

Das hat jetzt der Gemeinderat beschlossen. Ein nur um wenige Meter nicht ausreichender Sicherheitsabstand der Nepomuk-Kita zur H&R-Raffinerie hat die Gemeinde kurzfristig zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Östlich Nordmeyerstraße“ bewogen. Aufgrund der Störfallregelungen muss der Mindestabstand zwischen Raffinerie und Bau-Grundstück 471 Meter betragen. Da der Landkreis Emsland aufgrund der Unterschreitung eines kleinen Teilbereiches des ursprünglich gewählten Baugrundstückes seine Genehmigung untersagen wollte, beschloss der Rat eine ergänzende Abwägung zur Störfallproblematik abzugeben und den Standort der Kita etwas in Richtung Norden zu verschieben.

Zeitdruck

Ein Gutachter, der auch die Störfallproblematik für H&R bearbeitet, war zunächst davon ausgegangen, dass die minimale Unterschreitung nicht zu einer Ablehnung der Kita führen könne. Das sah der Landkreis Emsland anders. Nach Gesprächen mit dem Landkreis hatte sich laut Fachbereichsleiter Manfred Buers herausgestellt, dass der Nachweis der Eignung des ursprünglichen Standortes nicht kurzfristig erbracht werden könne. Die Kurzfristigkeit wäre aber laut Buers notwendig, da dringend der Investorenwettbewerb in Gang gesetzt werden müsse, um mit dem Bau der Kita beginnen zu können. Nun soll die vom Sicherheitsabstand betroffene Fläche als nicht bebaubar ausgespart werden und das Kita-Grundstück auf die nördliche Seite der Stichstraße verlegt werden. Das dann zu bildende Grundstück soll bis zum Naturschutzwall der Umgehungsstraße für die Kita genutzt werden.

Uneinig bei Namenswahl

Uneins war der Rat bei der Wahl des Kita-Namens „Nepomuk“. Die SPD hatte sich für die Bezeichnung „Emsaue“ ausgesprochen, konnte sich aber nicht durchsetzen. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Otten hatte den Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Elling abgelehnt unter dem Hinweis, dass „Nepomuk“ nicht aus dem Pool der im Vorfeld gesammelten Vorschläge stamme.

Kita-Beiträge

Offen bleibt zunächst die Frage, wie die vom Land beschlossenen Beitragsfreiheit der Kita-Plätze vor Ort umgesetzt wird. Laut Bürgermeister Andreas Kaiser soll die überarbeitete Beitragssatzung in einer zusätzlichen Ratssitzung am 26. Juli behandelt werden.


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