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Investitionen ohne neue Kredite Gemeinde Salzbergen will weiter Schulden abbauen

Von Mike Röser | 18.12.2019, 19:12 Uhr

Die Tendenz im Haushaltsplan 2020 ist ungebrochen: Die Gemeinde Salzbergen will sich weiter entschulden, plant erneut eine Sondertilgung. Gleichzeitig sind im ausgeglichen Haushalt 7,5 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen - und das ohne neue Kredite.

Kämmerer Dirk Vogt stellte dem Gemeinderat das Zahlenwerk vor, in dem sich Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 18.655.000 Euro im Ergebnishaushalt die Waage halten. Auch bei den Planungen für die kommenden Jahre verwies er auf ausgeglichene Planungen.

Feuerwehrmuseum wird teurer

Die Gemeinde geht dabei von Investitionen in Höhe von rund 7,5 Millionen Euro aus, knapp 3,1 Millionen Euro davon sollen aus Fördermitteln kommen. Eine Unbekannte benannte Vogt dabei aber sogleich: Der Neubau für das Feuerwehrmuseum wird wohl rund 600.000 Euro teurer als geplant. Bürgermeister Andreas Kaiser hatte in der Ratssitzung erläutert, dass die Planungen noch einmal überarbeitet werden müssen, "dann muss man sehen, ob man es so macht". Die Gemeindeverwaltung kalkuliert dafür vorerst mit einer Investition von 1,5 Millionen Euro, wobei 1,2 Millionen im Haushalt 2020 eingebracht sind, der Rest soll 2021 folgen. Jeweils rund eine Million Euro werden wohl in den nächsten Abschnitt der Ortskernsanierung und in das Gasthaus Schütte investiert.

Gewerbesteuer unter 10 Millionen Euro.

Bei der größten Einnahmequelle der Gemeinde, der Gewerbesteuer, sind im Zahlenwerk 9,86 Millionen Euro einkalkuliert - und damit erstmals seit 2016 wieder unter der Zehn-Millionen-Grenze. Positiv aus wirkt sich die Auflösung des Fonds der Deutschen Einheit mit rund einer Millionen Euro weniger auf der Ausgabenseite. Positiv schlagen auch die gesunkene Kreisumlage und ein weniger an Gewerbesteuerumlage zu Buche.

Stemmen will die Gemeinde Salzbergen die Investitionen weiterhin ohne neue Kredite. Im Gegenteil sogar: Eine Tilgung von bisherigen Krediten in Höhe von 318.300 Euro ist geplant; darunter eine Sondertilgung in Höhe von 80.000 Euro. Der Schuldenstand soll so von rund 4,78 Millionen Euro zu Jahresbeginn 2020 auf etwa 4,65 Millionen Euro am Jahresende sinken.

Einer der stärksten Haushalte

Als "einen der stärksten Haushalte, den die Gemeinde Salzbergen je hatte" bezeichnete CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Elling das Zahlenwerk. Überschüsse würden in den Schuldenabbau gesteckt und zusätzlich noch Sondertilgungen geleistet, "um unseren Kinder nicht ihren Handlungsspielraum einzuschränken".

"In Salzbergen ernten wir die Früchte einer zukunftsorientierten Entwicklung", betonte Elling. Dies habe nur stattfinden können, da die CDU-Fraktion und die Verwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze, häufig auch zusammen mit der SPD-Fraktion, an einem Strang gezogen hätten.

Übers Museum "ist noch zu reden"

Detlev Walter, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, begrüßte ebenso den Schuldenabbau. Bei den vielfältigen Aufgaben, die auf die Gemeinde zukämen, sei es ein Glück, dass die Einnahmenseite stabil ist. Er erinnerte daran, dass einige geplante Maßnahmen zuletzt nicht umgesetzt worden sind - und über das Feuerwehrmuseum "ist noch zu reden". Grundsätzlich stimme seine Fraktion aber dem Haushaltsplan zu.

Entsprechend fiel der Beschluss einstimmig aus.