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Stadt prüft Gegenmaßnahmen Papenburger Stadtpark als Parkplatz missbraucht

Von Christoph Assies | 21.12.2015, 17:59 Uhr

Der Stadtpark in Papenburg wird immer öfter als Parkplatz genutzt. Im Bereich des Achterdecks an der Straße Am Stadtpark werden immer öfter Pkw abgestellt. Die Stadtverwaltung prüft jetzt Baumaßnahmen, um das zu verhindern.

„Auf einen ersten Hinweis aus den Reihen des Stadtrates sind vor einiger Zeit mit mehreren Fahrradstangen bauliche Hindernisse aufgestellt worden“, sagte Stadtsprecher Heiko Abbas auf Nachfrage unserer Redaktion. Genutzt hat das offenbar wenig, denn ein sogenannter Tiefbord macht es weiterhin möglich, über den Asphaltweg direkt in den Park zu fahren. Immer wieder sind parkende Autos vor dem Rosenbeet zu sehen.

„Um dies grundsätzlich zu unterbinden, prüft das Tiefbauamt gerade, welche weiteren baulichen Hindernisse dort aufgestellt werden könnten, damit der Zugang zu den Flächen für Autos unmöglich wird“, so Abbas.

Eine rechtliche Handhabe mit der Festsetzung von Bußgeldern im Rahmen der Regelung des sogenannten ruhendes Verkehrs durch das städtische Ordnungsamt hat die Stadt nicht. „Verkehrsrechtlich handelt es sich hier um eine Privatfläche. Die einschlägigen Parkverbote sind dort nicht anwendbar“, erklärte der Stadtsprecher. Es gelte der Grundsatz, dass sich der Eigentümer, in diesem Fall die Stadt Papenburg, durch geeignete Maßnahmen selbst helfen müsse. „Etwa durch Pfosten oder Sperreinrichtungen“, so Abbas.