Ausschuss billigt Abschluss 2016 Stadt Papenburg mit 4,63 Millionen Euro Überschuss

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Die Stadt Papenburg hat das Jahr 2016 mit einem Überschuss in Höhe von 4,63 Millionen abgeschlossen. Foto: Archiv/Daniel Gonzalez-TepperDie Stadt Papenburg hat das Jahr 2016 mit einem Überschuss in Höhe von 4,63 Millionen abgeschlossen. Foto: Archiv/Daniel Gonzalez-Tepper

Papenburg. Der Haushalt des vergangenen Jahres der Stadt Papenburg schließt mit einem Plus von rund 4,63 Millionen Euro ab. Hauptgrund ist laut Fachbereichsleiter Jürgen Schendzielorz die gute Konjunkturlage, vermehrte Steuereinnahmen und hohe Ausschüttungen im Finanzausgleich.

Die Ergebnisrechnung schließt im ordentlichen Ergebnis mit einem Überschuss in Höhe von 3,33 Millionen Euro ab. Im Haushaltsplan war noch ein Defizit in Höhe von 890.300 Euro veranschlagt, sodass eine Verbesserung von rund 4,2 Millionen Euro eingetreten ist. „Damit liegen wir in einem breiten Trend, denn den meisten Kommunen geht es derzeit gut“, sagte Schendzilorz. 2015 hatte es ein Plus von 1,66 Millionen Euro gegeben. Im außerordentlichen Ergebnis liegt der Überschuss bei 1,3 Millionen, sodass der Jahresgesamtüberschuss bei 4,63 Millionen Euro liegt.

1,5 Millionen Euro überplanmäßige Rückstellungen

Auch in der Bilanz gab es beim Gesamtwert einen leichten Anstieg auf 360 Millionen Euro. Die Nettoposition, die bei Unternehmen dem Eigenkapital entspricht, hat sich von 299,89 Millionen auf 302,36 Millionen Euro verbessert. „Auch die Liquidität ist im Moment gut“, berichtete der Fachbereichsleiter. Zum Ende des vergangenen Jahres hatte die Stadt 19,99 Millionen Euro an Barbeständen. 2015 waren es 14,6 Millionen Euro.

Die Rückstellungen belaufen sich mittlerweile auf 29,9 Millionen Euro. Für die Unterhaltung von Straßen, der Hafenanlage und des Vorhafens, sowie der Grundstücke und baulichen Anlagen konnten überplanmäßige Rückstellungen in Höhe von 1,5 Millionen Euro gebildet werden.

Höhere Steuereinnahmen

Abschließend stellte Schendzielorz einige Besonderheiten vor, die zu den positiven Veränderungen im Haushalt geführt haben. Als Erfolg bezeichnete er die Mehreinnahmen von 227.000 Euro bei den Baugenehmigungen und aus dem Konzessionsvertrag mit dem Energieversorger für Strom und Gas (plus 166.892 Euro).

Auch bei den Steuereinnahmen kam es zu deutlich höheren Einnahmen als geplant. „Richtig gut gelaufen ist die Gewerbesteuer mit 1,67 Millionen Euro mehr als erwartet“, erklärte der Fachbereichsleiter. Die Grundsteuer B (plus 155.362 Euro), Einkommenssteuer (plus 260.537 Euro), Umsatzsteuer (plus 95.993) sowie die Vergnügungssteuer (plus 165.078) brachten ebenfalls mehr ein als veranschlagt.

Ausschuss billigt Jahresabschluss einstimmig

Zudem gab es im Dezember noch eine Nachberechnung vom Land Niedersachsen, sodass bei den Schlüsselzuweisungen insgesamt 774.856 Euro oben drauf gekommen sind. „Das es sowohl bei den Steuern als auch bei dem Finanzausgleich so gut läuft, wird nicht dauerhaft so sein“, warnte Schendzielorz.

Im Ausgabenbereich konnten bei den Zuschüssen an Kindertagesstätten mit einer Differenz von 625.512 Euro zum Ansatz sowie bei den Personalaufwendungen mit 377.987 Euro mehr Geld gespart werden als erwartet. Zu höhren Aufwendungen als im Ansatz geplant kam es vor allem bei der Gebäudeunterhaltung (plus 358.272 Euro), der Kreisumlage (plus 875.776 Euro) und der Gewerbesteuerumlage (plus 134.882 Euro).

Die Mitglieder des Finanzausschusses billigten den Jahresabschluss während ihrer Sitzung einstimmig.


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