Stimmen aus dem Stadtrat Kulturamtsleiter versetzt: So reagiert die Papenburger Politik

Von Gerd Schade

Die Versetzung des Papenburger Fachbereichsleiters Kultur hat überwiegend kritische Reaktionen in der Stadtpolitik ausgelöst. Foto: Stadt PapenburgDie Versetzung des Papenburger Fachbereichsleiters Kultur hat überwiegend kritische Reaktionen in der Stadtpolitik ausgelöst. Foto: Stadt Papenburg

Papenburg. Gemischt, aber überwiegend kritisch fallen die Reaktionen aus der Papenburger Stadtpolitik auf die Versetzung des Kulturamtsleiters Marco Malorny auf die neu geschaffene Stelle des Museumsbeauftragten durch Bürgermeister Jan Peter Bechtluft (CDU) zum 1. Juli 2017 aus.

Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Hermann Wessels, hält sich allerdings bedeckt. „Bei dieser Frage handelt es sich um eine Personalentscheidung, die wir nicht weiter kommentieren“, erklärte Wessels am Dienstag auf Anfrage unserer Redaktion.

SPD-Fraktionschef Peter Raske verurteilt hingegen die Vorgehensweise des Bürgermeisters. „Wir halten sie hinsichtlich der Personalführung für unwürdig“, erklärte Raske. Das Vorgehen kennzeichne „die mangelnde Führungsqualität des Bürgermeisters“. Der SPD-Politiker verweist darauf, dass Malorny nie eigenverantwortlich für Kultur zuständig gewesen sei. Vielmehr sei er weisungsgebunden gewesen – zunächst beim Bürgermeister als Stabsstelle angesiedelt. Später sei der Erste Stadtrat Martin Lutz politisch verantwortlich für den Bereich Kultur gewesen. Wegen der nach Auffassung der Sozialdemokraten „derzeitig geschwächten Situation der politischen Leitung der Stadt Papenburg“ habe die SPD Bechtluft überdies vorgeschlagen, einen weiteren Wahlbeamten als Dezernenten zu berufen, der im Rahmen seiner Zuständigkeiten unter anderem auch für die Kultur politisch verantwortlich sein könne und damit Vorgesetzter für den Fachbereichsleiter Kultur.

Grünen-Fraktionschef Knut Glöckner verweist indes auf Bechtlufts Führungsrolle: „Der Bürgermeister ist Chef. Wenn er meint, dass er zum Wohle der Stadt Papenburg umstrukturieren muss, ist das seine Aufgabe. Die hat er wahrzunehmen. Und dann ist das auch in Ordnung.“

Für UBF-Stadtratsmitglied Lars Johannson ist es hingegen „absolut unverständlich, dass weder die Politik, geschweige denn der zuständige Fachausschuss im Vorfeld gefragt worden sind – zumal in dem Ausschuss ausgewiesene Fachleute sitzen“. Die Stelle des Museumsbeauftragten hält der ehemalige Manager der Landesgartenschau 2014 in Papenburg für „wahrscheinlich noch bedeutender“ als den des nun für die Malorny-Nachfolge ausgeschriebenen Posten des Kulturreferenten. „Sie ist wichtig für die nachhaltige Entwicklung des Tourismus und der Kultur in der Stadt“, meint Johannson. Warum man diese Stelle dann aber sozusagen mit „altem Personal“ besetze, sei nicht nachvollziehbar.

Noch unverständlicher findet der UBF-Politiker Überlegungen zu Umstrukturierungen in der Verwaltung, wonach die Bereiche Kommunikation und Kultur womöglich zusammengelegt würden. An der Spitze solle Stadtsprecher Heiko Abbas stehen. „Herr Abbas ist gelernter Journalist, hat aber keinerlei Erfahrung im Kultur-, Veranstaltungs- und Tourismusbereich“, so Johannson. Bürgermeister Bechtluft hatte sich auf Nachfrage unserer Redaktion zu eventuellen Organisationsveränderungen im Rathaus lediglich dahingehend geäußert, dass die Neuzuordnung des Fachbereichs Kultur „eine Möglichkeit“ sei.

Aus Sicht der FDP ist die Personalentscheidung Malorny, „über die unsere Fraktion nur informiert wurde, auch vor dem Hintergrund demokratischer Spielregeln kritisch zu betrachten“, erklärt Fraktionsvorsitzende Marion Terhalle. „Dass eine Ausschreibung erfolgt, bevor im entsprechenden Fachausschuss darüber beraten wird, wie sich der Rat, das entscheidende Gremium, ein zukünftiges Konzept für Museen und Kultur vorstellt und wie die finanziellen Folgen für die Stadt sind, stellt eine Missachtung der gewählten Vertreter dar.“ Überdies kritisieren die Liberalen erneut die Zusammenlegung der Ausschüsse für Wirtschaft und Tourismus und Kultur aufgrund der Breite der Themenschwerpunkte. Der Ausschuss tagt am Mittwoch, 26. April 2017, ab 17 Uhr im Rathaus.

AfD-Einzelratsherr Jens Schmitz ist „nicht einverstanden“ mit Bechtlufts Weisung. Malorny habe sich durch seine langjährige und ausgezeichnete Arbeit im Fachbereich Kultur ausgezeichnet. Er hoffe, dass sich Papenburger Vereine und auch das Jugendzentrum für Malorny einsetzen – „gerne auch im Rahmen einer Demonstration vor dem Rathaus oder mittels einer Petition“. Die Ratsfraktionen will Schmitz auffordern, gemeinsam Widerspruch gegen die Entscheidung des Bürgermeisters einzulegen.