Land übernimmt Inventar Flüchtlingsnotunterkunft in Aschendorf kostet 3,7 Millionen Euro

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Aschendorf. Einrichtung und Betrieb der zentralen emsländischen Notunterkunft für bis zu 1000 Flüchtlinge in Aschendorf haben rund 3,7 Millionen Euro gekostet. Die Finanzierung wird komplett vom Land getragen. Niedersachsen übernimmt auch das komplette Inventar.

Mit Ablauf des Jahres 2016 sind die Tage der zentralen emsländischen Notunterkunft für bis zu 1000 Menschen in Aschendorf endgültig gezählt. Sie war angesichts sinkender Zahlen neu ankommender Flüchtlinge seit Monaten zunächst ohnehin nur noch in Bereitschaft gewesen und galt seit Ende Juni offiziell als geschlossen . Bereits kurz nach Ostern Ende März war das Amtshilfeersuchen des Landes an den Landkreis ausgelaufen. In der Karwoche waren nur noch 13 Flüchtlinge in der Unterkunft, die der Landkreis für ein Jahr angemietet und für knapp eine Million Euro hergerichtet hatte. Vor allem zu Beginn variierten die Zahlen stark. Durchschnittlich lebten nach Angaben der Kreisverwaltung weniger als 200 Asylbewerber auf dem Gelände. Vor einem Jahr waren die Vorzeichen noch ganz anders gewesen. Per Amtshilfeersuchen waren dem Landkreis mehr als 3750 Flüchtlinge zugewiesen worden.

Am 31. Dezember endet nun der Mietvertrag des Landkreises für einen Teil der Gebäude auf dem Gelände der ehemaligen ADO-Gardinenwerke, in denen zuletzt nur noch eine Gruppe jugendlicher unbegleiteter Flüchtlinge untergebracht war. Einrichtung und Betrieb der Unterkunft haben nach Angaben der Kreisverwaltung rund 3,7 Millionen Euro gekostet. Sie werden komplett vom Land getragen. In der Finanzierung enthalten sind Kosten für die Einrichtung, die Betreuung der Flüchtlinge und deren Verpflegung, Krankenhilfe, Sicherheitsdienst, Reinigungsdienst, Abfallentsorgung sowie Pacht und Nebenkosten.

Ausstattung eingelagert

Wie ein Sprecher des Landkreises auf Anfrage unserer Redaktion weiter mitteilte, übernimmt das Land auch die komplette Ausstattung der Notunterkunft. „Das gesamte Inventar wurde auf Wunsch des Landes Niedersachsen als Eigentümer transportfertig verpackt und zur Abholung in den ADO-Hallen bereitgestellt“, erklärte der Sprecher. Eine vom Land beauftragte Spedition habe den Großteil bereits abgeholt und für eine eventuelle Wiederverwendung eingelagert. Dazu gehören Etagenbetten, Stühle, Tische und Waschmaschinen.

Als die Unterkunft im Januar eröffnet wurde, waren für deren Betrieb rund 50 Mitarbeiter zuständig. Darunter waren etwa 30 Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes, 16 Sicherheitsbedienstete sowie sieben Polizisten im Schichtdienst. „Diese Zahl wurde angesichts der nicht erfolgten Auslastung zeitnah und kontinuierlich verringert“, erklärt der Sprecher.

Später waren in dem vormals als Bürotrakt genutzten Bereich der Unterkunft bis Anfang Oktober durchschnittlich knapp 20 – ausschließlich männliche – unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht. Nach einem Brand waren die Räume nicht mehr nutzbar. Daraufhin wurden die Bewohner in der Surwolder Jugendhilfeeinrichtung Johannesburg untergebracht. Laut Polizei hatte einer der zu diesem Zeitpunkt elf Bewohner das Feuer verursacht.

Freiwillig ausgereist

Die Option einer Verlängerung des im November 2015 geschlossenen und bis Ende 2016 befristeten Mietvertrages mit der Wulf Immobilien GmbH & Co. KG stand für den Landkreis nicht zur Disposition. Einerseits hat das Land zwischenzeitlich eigene Aufnahmekapazitäten geschaffen, andererseits hatte sich der Zustrom von Asylsuchenden auch im Emsland deutlich verringert. Bezogen Ende 2015 noch exakt 4007 Menschen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sank die Zahl nach einem zwischenzeitlichen Anstieg bis Mai (5344) auf 2770 Mitte Dezember. Mittlerweile seien fast 2600 Menschen aus dem Bezug von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausgeschieden, erklärt der Kreissprecher. „Ganz überwiegend durch den subsidiären Schutz beziehungsweise aufgrund der Anerkennung als Flüchtling“. Der subsidiäre Schutz greift ein, wenn in Deutschland weder der Flüchtlingsschutz noch die Asylberechtigung gewährt werden können, obwohl die betroffenen Menschen in ihrem Herkunftsland ernsthaft in Gefahr sind.

Im Emsland sind zwischen Mai und Dezember derweil 1880 Asylsuchende in den Bezug von Sozialleistungen gewechselt. „Andere sind freiwillig ausgereist oder nach Anerkennung als Flüchtling verzogen“, so der Kreissprecher. So registrierte die Ausländerbehörde des Landkreises in diesem Jahr 643 Flüchtlinge, die freiwillig ausreisten. 2015 waren es 216 gewesen.

Fünf Sporthallen belegt

Ebenfalls vom Land getragen werden die Kosten für die Wiederherrichtung der fünf Sporthallen in Sögel, Meppen und Lingen, die 2015 als Notunterkünfte dienten. Die Gesamtkosten belaufen sich nach Angaben der Kreisverwaltung auf rund 85000 Euro. „Teilweise wurde der Auszug der Flüchtlinge Mitte Januar 2016 auch genutzt, um ohnehin anstehende und notwendige Sanierungsmaßnahmen durchzuführen“, so der Kreissprecher.

Die ersten Flüchtlinge – mehr als 300 Männer, Frauen und Kinder – waren aus den Hallen auf das frühere ADO-Gelände gezogen. Sie wurden nach und nach auf die emsländischen Kommunen verteilt, die Sporthallen gingen sukzessive zurück in den Schul- und Vereinsbetrieb.


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