Hass-Kommentar zu Video im Internet Papenburger muss 850 Euro wegen Volksverhetzung zahlen

Ein 57-Jähriger aus Papenburg muss laut Amtsgericht einer Gedenkstätte in Osnabrück 850 Euro zukommen lassen, weil er ein Video im Internet in volksverhetzender Weise kommentiert hatte. Symbolfoto: Lukas Schulze/dpaEin 57-Jähriger aus Papenburg muss laut Amtsgericht einer Gedenkstätte in Osnabrück 850 Euro zukommen lassen, weil er ein Video im Internet in volksverhetzender Weise kommentiert hatte. Symbolfoto: Lukas Schulze/dpa

Papenburg. Weil er einen Hass-Kommentar im Internet gepostet hatte, muss ein 57-Jähriger aus Papenburg eine Geldstrafe von 850 Euro zahlen. Das Amtsgericht der Kanalstadt hatte ihm auferlegt, den Betrag an eine Gedenkstätte in Osnabrück zu bezahlen.

Im vergangenen Jahr hatte der Angeklagte ein Video auf sozialen Netzwerken kommentiert. Der Film zeigte, wie Jugendliche einen älteren Mann überfallen. Als der Senior zu Boden geprügelt wurde, traten die Jugendlichen weiter gegen den Kopf des Mannes. „Die sollte man alle ins KZ nach Dachau schicken“, kommentierte der Papenburger daraufhin.

Auf den sozialen Plattformen Youtube und Facebook war das Video nach den Worten der Richterin wild kommentiert worden. Darunter waren auch strafrechtlich relevante Kommentare zu finden. „Der Post hat sich in kürzester Zeit regelrecht verselbstständigt“, so die Richterin weiter. Insgesamt seien aus den unzähligen Meinungen zu dem Video mehr als 140 Verfahren in die Wege geleitet worden.

Widerspruch gegen Strafbefehl

Unter anderem gegen den 57-Jähriger aus Papenburg. Gegen ihn war zunächst ein Strafbefehl ohne Verhandlung über 750 Euro erlassen worden. Weil er sich seine Schuld aber nicht eingestehen wollte, legte der 57-Jährige Widerspruch gegen den Strafbefehl ein. Deswegen kam es zu dem Verfahren vor dem Amtsgericht Papenburg.

Nach einer Beratung durch seinen Anwalt hatte der Angeklagte eingesehen, dass es durch den Kommentar den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt habe. Er wolle das Angebot der Staatsanwaltschaft nun doch annehmen, sagte der Mann vor Gericht. Das Gericht bot dem 57-Jährigen an, das Verfahren endgültig einzustellen, wenn er eine Geldstrafe in Höhe von 850 Euro an eine Gedenkstätte in Osnabrück bezahlen würde.

Sollte der angeklagte Mann diese Auflage nicht erfüllen, werde das Verfahren nach den Worten der Richterin wieder aufgerollt.


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