Kommunaler Breitbandkredit SPD: Neues Kreditprogramm in Papenburg nutzen

Die SPD-Fraktion im Papenburger Stadtrat macht Druck beim Breitbandausbau. Symbolfoto: dpaDie SPD-Fraktion im Papenburger Stadtrat macht Druck beim Breitbandausbau. Symbolfoto: dpa

Papenburg. Mit Blick auf das vom Land beschlossene Programm „Kommunaler Breitbandkredit Niedersachsen“ fordert die SPD-Fraktion im Papenburger Stadtrat, dass die Kreis- und die Stadtverwaltung prüfen, ob damit Lücken im Breitbandausbau in der Stadt behoben werden können.

Mit dem neuen Instrument werden der SPD zufolge Kommunen zinsgünstige Kredite zur Förderung von Investitionen in kreiseigene Breitbandnetze bereitgestellt. Dabei handelt es sich um eine Fördermaßnahme im Bereich Infrastruktur. Die NBank stellt im Rahmen der Breitbandstrategie des Landes für Kommunen ein entsprechendes Finanzierungsangebot bereit.

„Der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets hat höchste Priorität. Keiner darf vom schnellen Internet abgehängt bleiben“, begründet SPD-Fraktionsvorsitzender und Kreistagsabgeordneter Peter Raske die Forderung seiner Fraktion.

Den „Kommunalen Breitbandkredit Niedersachsen“ können laut Raske Kommunen in Niedersachsen in Anspruch nehmen, die einen Bedarf zur langfristigen Finanzierung von Investitionen in eigene kommunale Breitbandinfrastruktur aufweisen. Das Kreditvolumen belaufe sich auf bis zu 50 Prozent des Investitionsvolumens.

Nach Angaben der Sozialdemokraten unterstützt das Land mit dem Programm Kommunen, die sich in Sachen Breitband zukunftsfähig aufstellen und eigene Netze in den unterversorgten Gebieten aufbauen wollen.