Antrag: Einen Euro pro Einwohner Ortsrat Aschendorf möchte mehr Geld für Vereine

Der Ortsrat Aschendorf möchte eine Anhebung des jährlichen Budgets. Foto: dpaDer Ortsrat Aschendorf möchte eine Anhebung des jährlichen Budgets. Foto: dpa

mpl Papenburg. Keine Erhöhung seit 1972: Der Ortsrat Aschendorf hantiert seit 43 Jahren mit dem heutigen Budget von 3360 Euro - so auch im Jahr 2015.

Keine Erhöhung seit 1972: Der Ortsrat Aschendorf hantiert seit 43 Jahren mit dem heutigen Budget von 3360 Euro - so auch im Jahr 2015. „Verglichen mit den Nachbargemeinden ist das wenig“, sagte der Ortsbürgermeister Friedhelm Führs (CDU) bei der Sitzung des Ortsrates Aschendorf. Gut zwei Monate ist es her, dass er im Austausch mit einer anderen Gemeinde feststellte, dass das Budget für den Ortsrat Aschendorf niedrig und seit Jahrzehnten gleich hoch ist. Der Ortsbürgermeister prüfte daraufhin die gesetzliche Grundlage für die Festsetzung des Betrags und fand keine. „Das kann nicht sein, dass das so ist“, sagt Führs und bemängelt, dass die „Stadt es aus aus einem Fürsorgerverhalten heraus hätte angleichen müssen“. „Für uns gab es keinen Grund, den Betrag von uns aus zu erhöhen“, sagt Heiko Abbas, Sprecher der Stadt Papenburg und weist darauf hin, dass der Ortsrat zuvor keinen entsprechenden Antrag gestellt habe. Bisher hat die Stadtverwaltung sich für eine Erhöhung des Ortratsbudgets um 100 Prozent ausgesprochen, also von 3660 Euro auf 6720 Euro. Der Ortsart hält diese Summe mit Blick auf Nachbargemeinden nicht für ausreichend.

In Westoverledingen beispielsweise erhielten die Ortsräte einen Betrag von 1,50 Euro pro Einwohner. Für deren Ortsteile Völlen ergebe sich damit ein Betrag von 8600 Euro, für Flachsmeer 6800 Euro und Ihrhove erhalte 5400 Euro. Auch die Gemeinde Rhauderfehn sowie die Stadt Lingen bekommen Haushaltsmittel „auf der Grundlage der Einwohnerzahl“, heißt es in der Beschlussvorlage. Die CDU-Fraktion beantragte daher eine „deutliche Anhebung“. Der Ortsrat Aschendorf beschloss die Erhöhung von 3360 Euro auf 7994 Euro auf seiner Sitzung einstimmig. Das ist der Betrag, der der Einwohnerzahl Aschendorfs zum 31. Dezember des vergangenen Jahres entspricht.

„Das Geld ist ausschließlich zur Unterstützung der Vereinsstruktur gedacht“, sagt Führs. Darunter seien auch „Vereine, die dafür sorgen, dass das Dorf schöner wird.“ Vom Jahresbudget des Haushalts sind dafür 1100 Euro vorgesehen. Der wesentliche Betrag gehe an den Aschendorfer Heimat- und bürgerverein. Die Summe des Gremiums verteilt sich auf zwei weitere Posten. 360 Euro sind für „Zuschüsse und Ehrenpreise“ vorgesehen. Darunter fielen unter anderem Jubiläumsveranstaltungen von Vereinen. Der größte Anteil, 1900 Euro, sind für die „Förderung kultureller Veranstaltungen“ vorgesehen. „Die Aufstellung des Maibaums ist ein klassisches Beispiel“, sagt Führs, aber auch andere Festveranstaltungen fielen darunter.

Über den haushaltsrelevanten Antrag entscheide der Stadtrat am 15. Juli, so Abbas.