Bau in Papenburg ab 2020 geplant Verlegung Rheiderlandstraße: Das sind die Folgen für Anwohner und Landwirte

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Die Rheiderlandstraße in Papenburg zählt zu den meist befahrenen Kreisstraßen im Emsland. Foto: Gerd SchadeDie Rheiderlandstraße in Papenburg zählt zu den meist befahrenen Kreisstraßen im Emsland. Foto: Gerd Schade

Papenburg. Die Planungen für die erneute Teilverlegung der Rheiderlandstraße (K 158) schreiten weiter voran. Der Landkreis Emsland hat jetzt den Planfeststellungsbeschluss gefasst. Aus den Unterlagen ergeben sich Konsequenzen für Landwirte und Anwohner. Gebaut werden soll ab 2020. Die Bauzeit ist mit zwei Jahren veranschlagt.

Die Rheiderlandstraße soll auf einer Länge von 3,34 Kilometern von der Meyer Werft durch den Ortsteil Bokel bis zur Höhe der Auffahrt von der Friederikenstraße verlegt werden. Anlass ist die von der Stadt geplante Erweiterung des Hafengebietes (Bokeler Bogen), dem ein Entwicklungskonzept bis zum Jahr 2025 zugrunde liegt. Dadurch wird auch eine neue Erweiterung der Werft möglich. Ähnlich einem Autobahnkreuz geplant ist die Auf- und Abfahrt im Bereich der vierspurig geplanten Brückenüberführung über die Bahnlinie beim Deverhafen (siehe Karte).

Ob Klage erhoben wird?

Wie ein Sprecher des Landkreises Emsland auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte, soll der Planfeststellungsbeschluss in diesem Jahr rechtskräftig werden. „Abzuwarten ist, inwieweit gegen den Bescheid Klage erhoben wird. Auf jeden Fall wird die Planung weiter konkretisiert, und es wird an den Ausführungsplänen gearbeitet. Ziel ist es, 2020 mit dem Bau zu beginnen“, so der Sprecher.

Noch nicht fest steht nach seinen Worten, wie und in welcher Höhe Anwohner an den Straßen Weißenburg und Bokeler Straße und Landwirte in Sachen Lärmschutz finanziell gefördert beziehungsweise Flächenverlust entschädigt werden. Laut Landkreis wird zunächst zwischen den Beteiligten auf Grundlage sachverständiger Gutachten eine einvernehmliche Lösung gesucht. „Sofern dies nicht gelingt, erfolgt die Klärung in einem nachfolgenden Entschädigungsverfahren“, das vom Landes-Innenministerium geführt werde. Der Anspruch für sogenannte passive Lärmschutzmaßnahmen besteht der Kreisverwaltung zufolge in der Regel in Höhe der notwendigen Kosten für den Einbau von Schallschutzfenstern und weiterer erforderlicher Arbeiten. Dazu können beispielsweise auch Lüftungen für Schlafzimmer gehören. Derweil sind nach dem Planfeststellungsbeschluss sieben Landwirte von einer Zerschneidung ihrer Flächen betroffen. Hier kann nach Angaben des Kreissprechers eine Entschädigung für den Verlust von (Teil-)Flächen beziehungsweise entstehende Umwege eine Entschädigung nicht ausgeschlossen werden. Auch hier blieben Art und Umfang der Kompensation einem separaten vorbehalten, das bei ausbleibendem Einvernehmen durch das Innenministerium geführt wird.

In dem Verfahren sind der Kreisverwaltung zufolge bislang 33 Stellungnahmen vorgelegt worden – durch die sogenannten Träger öffentlicher Belange, Privatleute sowie einen Naturschutzverband. Dabei geht es unter anderem um die befürchtete Wertminderung von Immobilien, Beeinträchtigungen durch die zerschneidende Wirkung der Straße sowie Belastungen durch Luftschadstoffe. Der Landkreis hat den Planfeststellungsbeschluss auf seiner Internetseite (www.emsland.de) veröffentlicht. Darin wird der wesentliche Inhalt der jeweiligen Einwendungen wiedergegeben.

Kreis trägt Kosten

Fragen nach dem Lärmschutz hatten Besucher eines Info-Abends mit knapp 80 Zuhörern in der Heinrich-von-Kleist-Schule im Mai 2017 in den Mittelpunkt ihres Interesses gerückt. Dabei hatte der Fachbereichsleiter Straßenbau beim Landkreis Emsland, Detlev Thieke, betont, dass sich das Aufstellen beziehungsweise Aufschütten von Lärmschutzwänden und -wällen klar an gesetzlichen Grundlagen orientiere.

Im Oktober 2014 hatte der Landkreis mit den Planungen begonnen und sie im Frühjahr 2017 abgeschlossen. Die Baukosten sind nach zunächst rund 21,5 Millionen Euro inzwischen mit 24,8 Millionen Euro veranschlagt. Die Kosten trägt der Landkreis. Die Finanzierung soll im Zuge von Verpflichtungsermächtigungen des Kreises mit Zuschüssen des Landes Niedersachsen realisiert werden. Beim Haushaltsgespräch mit unserer Redaktion sagte Landrat Reinhard Winter (CDU), dass er in diesem Zusammenhang auf Zuschüsse des Landes im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes hofft.

Viel befahren

Die K 158 zählt zu den meistbefahrenen Kreisstraßen im Emsland. Sie erschließt nicht nur das Hafengebiet, sondern ist auch Zubringer zur A 31.

Im Jahr 2010 waren 13 750 Kraftfahrzeuge pro Tag gezählt worden, für 2030 sind mehr als 15 000 prognostiziert. Mit Umsetzung der Hafenerweiterung sei sogar mit einem Anstieg auf über 20 000 Fahrzeuge zu rechnen. Der Schichtwechsel auf der Meyer Werft führt auf der K 158 zu intensiven Stoßzeiten, langen Wartezeiten und auch zu Unfällen. Die Rheiderlandstraße war bereits vor Jahren verlegt worden, um der Meyer Werft Platz zu geben.


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