Acht Kinder, vier Erwachsene Familiennachzug bei Flüchtlingen: Bisher drei Anträge im Emsland

Von Daniel Gonzalez-Tepper und Sandra Dorn

Meine Nachrichten

Um das Thema Papenburg Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Diese Familie ist im Herbst 2015 aus dem Irak über Griechenland nach Deutschland geflohen und kam nach der Ankunft vorläufig in der Turnhalle des Lingener Gymnasiums Georgianum unter. Foto: Wilfried Roggendorf/ArchivDiese Familie ist im Herbst 2015 aus dem Irak über Griechenland nach Deutschland geflohen und kam nach der Ankunft vorläufig in der Turnhalle des Lingener Gymnasiums Georgianum unter. Foto: Wilfried Roggendorf/Archiv

Papenburg/Emsland. Seit dem 1. August können Flüchtlinge mit eingeschränktem (subsidiären) Schutz einen Antrag auf Nachzug ihrer Familie stellen. Dem Landkreis Emsland sind bisher drei solcher Anträge vorgelegt worden, über alle wurde bereits entschieden.

Im März 2016 hat der Bund den Familiennachzug für subsidiär, also eingeschränkt Schutzberechtigte, ausgesetzt. Subsidiärer Schutz wird Menschen gewährt, denen im Heimatland ernsthafter Schaden droht, die aber nicht als individuell verfolgt gelten – so ist es im Asylgesetz definiert. Die meisten Syrer erhalten diesen Status. Seit dem 1. August 2018 dürfen bundesweit monatlich 1000 Ehepartner und Kinder wieder ins Land kommen, darauf hatte sich die Große Koalition in Berlin geeinigt. Doch in den ersten zwei Monaten wurden gerade einmal 261 Visaerteilungen zugestimmt – für ganz Deutschland. Die Familienmitglieder müssen bei den deutschen Auslandsvertretungen (Botschaften) in dem jeweiligen Land einen Antrag stellen, die hiesigen Ausländerbehörden, bei denen der Flüchtling gemeldet ist, werden dann angehört und müssen ihre Zustimmung erteilen.

1.385 Personen anerkannte Flüchtlinge gibt es derzeit im Emsland, zudem halten sich zwischen Papenburg und Salzbergen 935 Personen auf, die einen subsidiären Schutzstatus haben, wie Anja Rohde, Sprecherin des Landkreises, auf Anfrage mitteilte. Drei Familien haben sich bisher dafür entschieden, einen Antrag auf Familiennachzug zu stellen. Bei der ersten Familie sollen ein Erwachsener und drei Kinder nach Deutschland kommen, bei der zweiten Familie zwei Erwachsene und ein Kind, bei der Dritten ein Erwachsener und fünf Kinder, insgesamt also acht Kinder und vier Erwachsene. „Alle Fälle sind von unserer Seite entschieden worden und eine Zustimmung im Visaverfahren erteilt. Eine Familie ist bereits eingereist“, teilte Rohde weiter mit. Zu der Frage, wie viele der Flüchtlinge mit subsidiären Schutzstatus noch einen Antrag stellen könnten oder sich haben beraten lassen in der Richtung, wollte sie keine Schätzung abgeben.

Vorerst keine Prüfung von Integrationsaspekten

Eine Problematik habe sich bei den bisherigen Fällen nicht ergeben, weder bei der Antragstellung noch bei der Genehmigung. Unter anderem auch deshalb, weil das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport die niedersächsischen Ausländerbehörden angewiesen hat, auf die Prüfung von Integrationsaspekten bei den Antragstellern zu verzichten. „Der Erlass gilt zunächst bis zum 31. Dezember 2018“, berichtet Rohde. Dadurch sei „nur das Vorliegen von zwingenden Versagungsgründen und das Vorliegen von Regelversagungsgründen“ zu prüfen, erklärt die Sprecherin.

Während die Bearbeitung bei den hiesigen Behörden oft zügig über die Bühne geht, gelten die Auslandsvertretungen als „Flaschenhals“. Denn die kommen aus verschiedenen Gründen mit der Bearbeitung nicht nach. Die Angehörigen benötigen für ihre Anträge nämlich zunächst einen Termin. Nach Angaben der Caritas im Bistum Osnabrück lägen dem Bund aktuell weit mehr als 40 000 Terminanfragen vor. Aktuell werde Angehörigen ein Termin zugeteilt, wenn sie sich vor Mitte 2017 online für eine Terminbuchung registriert haben. Wer entscheidet, wann wer auf welche Listen kommt, sei oft unklar. Kommt die Auslandsvertretung zu dem Schluss, dass die Voraussetzungen für den Familiennachzug vorliegen, wird der Antrag an die zuständige Ausländerbehörde weitergeleitet. Stimmt diese zu, hat das letzte Wort das Bundesverwaltungsamt.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN