IG BCE tagt in Papenburg Gewerkschaft fordert klare Linie bei der Energiewende

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Papenburg. Ein deutliches Definieren von Zielen und Handlungskonzepten von der Politik bei der Energiewende haben am Freitag Vertreter der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) bei einer Tagung im Forum Alte Werft in Papenburg gefordert. Niedersachsens Energieminister Olaf Lies (SPD) forderte zu mehr Entschlossenheit.

Mehr als 100 Betriebsräte waren der Einladung der IG BCE-Bezirke Ibbenbüren, Hannover und Oldenburg gefolgt, um einen Nachmittag über das Thema „Energiewende im Emsland“ zu diskutieren. „Populismus und Taktieren verstellen derzeit den Blick auf die Energiewende“, kritisierte Friedhelm Hundertmark, Leiter des IG BCE-Bezirks Ibbenbüren. Er plädierte für eine Versachlichung der Debatte, damit Lösungen erarbeitet werden können.

„Ich finde es unverantwortlich, was die Politik derzeit treibt“

Der Landesbezirksleiter der Industriegewerkschaft, Ralf Becker, prangerte deutlich die nach seinem Empfinden fehlende Haltung vieler Politiker an. „Ich finde es unverantwortlich, was die Politik derzeit treibt.“ Becker zufolge werde lediglich Stimmungen im Land nachgegangen, um in der Wählergunst vorne zu legen. „Dabei fehlt es in der Diskussion an klar definierten inhaltlich Zielen, die sich nicht an Ausstiegsjahren oder Tonnen orientieren.“

Nicht alles kaputt debattieren

Ohne Orientierung wie die Energieversorgung danach gesichert sei, habe die Politik den Ausstieg aus der Kernkraft bis 2022 beschlossen. „Es werden ganze Wertschöpfungsketten aufgegeben, die unseren Industriestaat ausmachen. Doch wo wollen wir energiepolitisch eigentlich hin?“

Lies machte deutlich, dass beides funktionieren könne: die Energiewende und damit der Klimaschutz sowie der Erhalt von Arbeitsplätzen. „Es wird Veränderungen geben. Doch diese sollten wir als Chance nutzen, neue Ideen entwickeln und nicht alles im Vorfeld kaputt debattieren.“ Wichtig ist nach Worten des Ministers bei allen Diskussionen, dass sich alle einig sind, dass es den Klimawandel gibt. „Sonst hat die Energiewende keine Chance.“

Nicht von politischen Stimmungen leiten lassen

Lies forderte von seinen Berufskollegen ein, sich nicht von politischen Stimmungen leiten zu lassen. „Wir brauchen eine klare Haltung, an der sich auch die Industrie orientieren kann.“ Die Politik müsse definieren, was zu tun sei, um die Wende zu gestalten. Dem Sozialdemokraten zufolge gelte es, zu zeigen, dass Wachstum und Wohlstand mit der Energiewende möglich sind. „Denn verlieren wir dabei Arbeitsplätze, sinkt die Akzeptanz und wir sind gescheitert.“

Fokus auf Klimaziel 2030

Das freiwillig gesteckte Klimaziel der Bundesregierung für 2020 bezeichnete Lies als unrealistisch. Er legte den Fokus auf das verpflichtende Klimaziel für 2030. „Damit müssen wir jetzt anfangen und Etappen aufzeigen, wie wir den Weg dahin meistern wollen“.

Eine Innovation im Energiesektor präsentierte Bernhard Niemeyer-Pilgrim, Leiter der BP Raffinerie in Lingen. Erstmals nutzte BP vor wenigen Wochen „grünen Wasserstoff“ zur Produktion von Kraftstoff. In einem Demonstrationsprojekt in Lingen soll gezeigt werden, dass der Einsatz erneuerbarer Komponenten in einer Erdölraffinerie möglich ist. Geliefert wird der Wasserstoff von Audi Industriegas in Werlte.


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