Werkvertrag-Arbeiter ausgebeutet? Subfirma der Meyer-Werft äußert sich zu Vorwürfen

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In der Spitze mehr als 6000 Menschen arbeiten auf der Meyer Werft in Papenburg an der Fertigstellung von Kreuzfahrtschiffen. Das Bild zeigt Mitarbeiter bei der Stahlabnahme. Foto: Meyer Werft / Michael WesselsIn der Spitze mehr als 6000 Menschen arbeiten auf der Meyer Werft in Papenburg an der Fertigstellung von Kreuzfahrtschiffen. Das Bild zeigt Mitarbeiter bei der Stahlabnahme. Foto: Meyer Werft / Michael Wessels

Papenburg. Die Firma Isofonics, der vorgeworfen wird, auf der Meyer Werft beschäftigte Werkvertragsarbeiter ausgebeutet zu haben, hat sich über einen Rechtsanwalt ausführlich zu den Vorwürfen geäußert. Der Jurist bestätigte, dass der Isofonics-Inhaber ein Bußgeld an den Zoll gezahlt hat, allerdings wegen Dingen, die nichts mit den aktuellen Vorwürfen zu tun hätten.

Wie berichtet, hatte ein rumänischer Werkvertragarbeiter über das Magazin „Spiegel“ im April schwere Vorwürfe gegen Isofonics erhoben. Der Mann, der für Isofonics auf der Werft in Papenburg tätig war, beklagte unter anderem schlechte Bezahlung, Betrug und Schikane.

Das Unternehmen mit Sitz in Berlin hat Roman Sagowski, Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Bremerhaven, mit dem Fall beauftragt. Sagowski zufolge hat das Unternehmen aktuell mehr als 100 Mitarbeiter auf der Papenburger Werft beschäftigt. Der Jurist bestätigte auf Anfrage der Redaktion zunächst, dass das Hauptzollamt gegen den Geschäftsführer George-Cristian Toader ermittelt hatte. „Anlass waren Vorwürfe von dritter Seite, möglicherweise aus dem Geschäftsumfeld der Firma, gegen Isofonics, wonach die Arbeitszeiten vermeintlich nicht richtig bewertet worden sein sollen“, so der Rechtsanwalt.

Umziehen zählt laut Jurist nicht zur Arbeitszeit

Annahme dieser dritten Seite war dabei „der rechtsirrige Gedanke, die Arbeitszeit der Mitarbeiter würde bei Betreten des Werftgeländes beginnen und beim Verlassen des Werftgeländes aufhören“, teilte Sagowski mit. Umfangreiche Ermittlungen des Zolls zu den Abläufen vor Ort einschließlich der Abrechnungsvorgänge hätten dann gezeigt, dass diese Annahme „nicht schlüssig“ sei und der reine Zutritt oder das Verlassen des Werftgeländes „kein Kriterium für die Arbeitszeit bilden können“.

(Weiterlesen: Werkvertragsarbeiter ausgebeutet? Meyer Werft verspricht Aufklärung)

Das Gesetz gebe beispielsweise vor, dass Zeiten, in denen der Arbeitnehmer sich noch auf dem Weg zum eigentlichen Arbeitsplatz befinde, als „Wegezeiten“ gelten, das Umziehen als „Rüstzeit“, also nicht als Arbeitszeit, erklärte der Rechtsanwalt auf Nachfrage. Gemeinsam mit Toader hätte er für die Angestellten eine „Klarstellung der Arbeitszeitenregelung“ erarbeitet, auch, um „für die Zukunft jeglichen Angriffen vorgreifen zu können“.

Geschäftsführer akzeptiert Bußgeld

Aus den Ermittlungen haben sich dann für den Zoll „weitergehende vermeintliche Unstimmigkeiten“ ergeben, so Sagowski. „Es handelt sich letztlich um ein übliches Verfahren zur Überprüfung von Abrechnungsvorgängen. Dieses Verfahren hatte nichts mit einem willentlichen ,Beschubsen‘ von Mitarbeitern gemein“, stellte Sagowski klar.

Weil weder der Zoll, noch der Geschäftsführer ein Interesse daran hatten, das Verfahren in die Länge zu ziehen oder gar vor einem Gericht klären zu lassen, hätten sich der Zoll und Toader am 2. August auf die Zahlung eines Bußgeldes „in unterschwelliger Höhe für diese Art des Verstoßes“ verständigt, so der Rechtsanwalt. „Gegen die Firma Isofonics ist dagegen kein Bußgeld verhängt worden“, betonte der Jurist, der aus Gründen des Datenschutzes und zum Schutz von Betriebsgeheimnissen keine weiteren Einzelheiten mitteilen konnte.

Keine laufenden Klagen

Sagowski stellt abschließend fest: „Entscheidend ist für meinen Mandanten, dass die vertraglichen Regelungen, die Isofonics mit den einzelnen Mitarbeitern beschlossen hat, rechtmäßig sind und von den Mitarbeitern auch anerkannt werden. Das haben diese auch in einer gesonderten Unterlage erklärt, die der Zollbehörde vorliegt. Die Mitarbeiter stehen zum Unternehmen.“ Er verweist darauf, dass die GmbH derzeit in keinen Arbeitsrechtsstreit verwickelt sei. „Kein Mitarbeiter scheint sich demnach benachteiligt zu fühlen“, stellt der Rechtsanwalt fest.

(Weiterlesen: Vorwurf gegen Subunternehmen der Meyer Werft nicht belegbar)


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