Nach Schrumpfen der Grünen-Fraktion Papenburger CDU gewinnt Sitz im Verwaltungsausschuss hinzu

Meine Nachrichten

Um das Thema Papenburg Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Im Verwaltungsausschuss der Stadt Papenburg stehen Veränderungen an. Screenshot: Gerd SchadeIm Verwaltungsausschuss der Stadt Papenburg stehen Veränderungen an. Screenshot: Gerd Schade

Papenburg. Das Schrumpfen der Grünen-Fraktion im Papenburger Stadtrat auf nur noch zwei Mitglieder nach dem Austritt des bisherigen Vorsitzenden Knut Glöckner hat weitergehende Folgen. Die CDU gewinnt einen Sitz im Verwaltungsausschuss (VA) hinzu, Grüne oder UWG werden ihren Sitz verlieren. Außerdem müssen die ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister neu gewählt werden.

Bislang verfügen die Christdemokraten im VA über vier Sitze, die SPD über zwei, Grüne, FDP, UBF und UWG hatten jeweils einen.

Wie Stadtsprecherin Karin Evering auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte, entfalle auf die CDU rein rechnerisch künftig fünf Sitze. Zwischen UWG und Grünen entscheidet demnach das Los. Für die übrigen Fraktionen bleibt alles beim Alten.

Rechtlich eine Neubildung

Weil die Neubesetzung des VA Evering zufolge rechtlich eine Neubildung darstellt, verlieren die Stellvertreter des Bürgermeisters ihre Funktion, weil sie für den Moment der Neubesetzung nicht mehr Beigeordnete sind. „Da sie auch keinen Anspruch darauf haben, erneut in den Verwaltungsausschuss entsandt zu werden, müssen die Stellvertreter des Bürgermeisters neu gewählt werden“, so die Stadtsprecherin. Erster Stellvertretender Bürgermeister ist derzeit Heiner Butke (CDU), zweiter stellvertretender Bürgermeister Jürgen Broer (SPD).

Von 35 auf 34

Die Bildung der Ausschüsse wird nach dem Sitzzuteilungsverfahren Hare-Niemeyer berechnet. Dies berücksichtigt als Divisionsgrundlage die Anzahl aller Ratsmitglieder, die in Fraktionen und Gruppen organisiert sind. Bislang erfolgte die Sitzverteilung auf 35 Ratsmitglieder, die in Gruppen oder Fraktionen organisiert sind, zukünftig handelt es sich nur noch um 34 fraktions- beziehungsweise gruppenangehörige Ratsmitglieder. Wie berichtet, bleibt Glöckner dem Rat nach seinem Austritt aus der Grünen-Fraktion als fraktions- und parteiloses Mitglied erhalten.

Der VA ist nach dem Rat das zweithöchste Organ der Stadt. Ihm gehören der Bürgermeister als Vorsitzender sowie zehn weitere stimmberechtigte Mitglieder, die Beigeordneten sowie die beiden weiteren kommunalen Wahlbeamten der Stadt an. Der VA kommt in Papenburg in der Regel alle 14 Tage zusammen. Die Sitzungen sind nichtöffentlich.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN