Fraktionschef tritt zurück Tiefe Gräben bei Grünen im Papenburger Stadtrat

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Papenburg. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Papenburger Stadtrat, Knut Glöckner, ist von seinem Amt zurückgetreten. Zugleich verlässt er die Partei und wird sein Ratsmandat bis auf Weiteres als partei- und fraktionsloses Mitglied wahrnehmen.

Als Grund für seine Entscheidung nannte Glöckner am Montag, dass seine bisherigen Fraktionskollegen Günter Buss und Michael Meyer wegen „unüberbrückbarer Meinungsverschiedenheiten in der Zielsetzung, Führung und Außendarstellung der Fraktion“ keine Basis mehr für eine von Vertrauen geprägte und harmonische Fraktionsarbeit gegeben sähen. Auslöser war Glöckner zufolge ein seit etwa zwei Jahren schwelender Konflikt über die unterschiedliche Auffassung im Umgang mit der AfD, die seit der Kommunalwahl 2016 mit einem Ratsherrn (Jens Schmitz) im Stadtrat vertreten ist. „Einer von mir offen vertretenen Auffassung einer sachlichen, an inhaltlichen Themen orientierten Auseinandersetzung ohne ideologische Scheuklappen, ohne Denkverbote und nur seinem Gewissen und den demokratischen Spielregeln verpflichtet, wollten die Fraktionsmitglieder gerade auch im Bezug auf die AfD nicht folgen. Aus diesem Grunde stelle ich mein Amt zur Verfügung“. so Glöckner.

Abwahl zuvorgekommen

Buss bestätigte auf Nachfrage unserer Redaktion die Differenzen. „Die Gräben waren zu tief“, sagte Buss, der künftig den Fraktionsvorsitz übernehmen wird. Zugleich betonte er, dass Glöckner mit seiner Entscheidung rein formell seiner Abwahl zuvorgekommen sei, die auf der Tagesordnung für die Fraktionssitzung am Montag gestanden habe. Wie Buss und Meyer in einer Presseerklärung weiter ausführen, sei man „durch die innerparteilichen Meinungsverschiedenheiten nach Absprache mit der Landesgeschäftsstelle, dem Kreisverband und dem Ortsverband zu der Entscheidung gekommen, dass eine inhaltliche und vertrauensvolle Arbeit nicht mehr möglich ist“.

Für AfD-Antrag gestimmt

Glöckner hatte zuletzt beispielsweise für einen AfD-Antrag für eine Veränderungssperre zum geplanten Moscheebau am Mittelkanal gestimmt. Gegen die Moschee hatte AfD-Mann Schmitz im Juni eine Kundgebung organisiert, zu der gut 100 Teilnehmer erschienen waren. Zu einer maßgeblich von Buss vorbereiteten Protestveranstaltung gegen Rechtspopulismus waren etwa 700 Demonstranten geströmt. Buss und Schmitz waren im Rat hernach auch verbal heftig aneinandergeraten. Aber auch innerhalb der Grünen-Fraktion mutierte die AfD zunehmend zum Zankapfel.


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