Verstoß gegen Mindestlohngesetz Dienstleister der Meyer Werft verständigt sich mit Zoll

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Wurden Arbeiter einer Werkvertragsfirma auf der Meyer Werft in Papenburg systematisch ausgebeutet? Diese Vorwürfe stehen seit April im Raum. Symbolfoto: Hannibal Hanschke/dpaWurden Arbeiter einer Werkvertragsfirma auf der Meyer Werft in Papenburg systematisch ausgebeutet? Diese Vorwürfe stehen seit April im Raum. Symbolfoto: Hannibal Hanschke/dpa

Papenburg. Der wegen möglichen Verstößen gegen das Mindestlohn- und Arbeitszeitgesetz in die Kritik geratene Dienstleister der Papenburger Meyer Werft, die Firma Isofonics, hat sich mit dem Zoll im Rahmen der Ermittlungen auf eine Verständigung geeinigt.

Diese Information hat die Werft erhalten, wie Peter Hackmann, Sprecher der Meyer Werft, auf Anfrage mitteilte. Von einem "Bußgeld" in sechsstelliger Höhe, welches besagtes Unternehmen Medienberichten zufolge an den Zoll gezahlt haben soll, will Hackmann aber nicht sprechen. Eine Verständigung im Steuerrecht ist vereinfacht gesagt ein Eingeständnis, Fehler gemacht zu haben beispielsweise bei der Berechnung und Abführung von Steuern und Sozialabgaben. Sie kommt einer Verpflichtung gleich, diese nachzuzahlen. 

Um welche Summen es geht, wie viele betroffene Mitarbeiter von Isofonics es gibt und ob die Ermittlungen des Zolls mit der Verständigung abgeschlossen sind, bleibt unklar. Hackmann verwies an das Hauptzollamt in Oldenburg. Die Hauptzollämter äußern sich wegen des Steuergeheimnisses allerdings nicht zu ihren Ermittlungen. Isofonics war am Donnerstag für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Im April hatte ein rumänischer Werkvertragarbeiter schwere Vorwürfe gegen die in Berlin ansässige Gesellschaft erhoben. Er beklagte unter anderem schlechte Bezahlung, Betrug und Schikane. Daraufhin hatte die Werft die Düsseldorfer Kanzlei Freshfields-Bruckhaus-Deringer beauftragt, in dem Fall zu recherchieren.  Mitte Juli teilte die Kanzlei mit, bislang keine Belege für die systematische Ausbeutung von Werkvertragsarbeitern durch das Subunternehmen finden zu können. Die Meyer Werft hatte deshalb entschieden, vorerst weiter mit der Firma zusammenzuarbeiten, aber angekündigt, die Zusammenarbeit mit dem Subunternehmen zu beenden, sollte es zu Verstößen zu Lasten von Mitarbeitern gekommen sein.


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