Fraktion stellt Eilantrag im Rat Moschee: Auch UBF Papenburg fordert Sperre

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Für den Bereich am Mittelkanal 12 in Papenburg, wo der türkisch-islamische Kulturverein beheimatet ist, fordert nun auch das UBF eine Veränderungssperre. Foto: Daniel Gonzalez-TepperFür den Bereich am Mittelkanal 12 in Papenburg, wo der türkisch-islamische Kulturverein beheimatet ist, fordert nun auch das UBF eine Veränderungssperre. Foto: Daniel Gonzalez-Tepper

Papenburg . Nach der AfD fordert auch das Unabhängige Bürgerforum (UBF) eine Veränderungssperre für den Bereich am Mittelkanal in Papenburg, auf dem eine Moschee gebaut werden soll.

Für die Ratssitzung am Donnerstag, 21. Juni 2018, die um 17 Uhr im Rathaus beginnt, hat die UBF-Fraktion einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag gestellt. Darin fordert Fraktionsvorsitzender Gerhard Schipmann eine Überprüfung durch die Stadtverwaltung, „ob der geplante Neubau einer Fatih-Moschee dem in Papenburg ortsüblichen Baustil entspricht und in die bestehende Wohnbebauung integriert werden kann“. Bis zur Klärung des Sachverhaltes soll nach dem Willen des Unabhängigen Bürgerforums eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich „Mittelkanal rechts 12“ verhängt werden.

Ausdrücklich für einen Neubau

Wie Schipmann in einer Pressemitteilung hervorhebt, „befürwortet das Unabhängige Bürgerforum ausdrücklich einen Neubau eines Gotteshauses für moslemische gläubige Mitbürger“. Der Neubau dürfe aber nicht als Fremdkörper in die bestehende Wohnlandschaft wahrgenommen werden. Vielmehr müsse der Neubau seinen Zweck erfüllen und gleichzeitig „in die Landschaft“ passen. Alles andere wäre nach Meinung des UBF „fatal und würde das friedliche Verhältnis der moslemischen Mitbürger in unserer Stadt über Jahre hinaus belasten“, so Schipmann.

Der Fraktionschef verspricht sich durch eine Veränderungssperre vor allem einen Zeitgewinn für die weitere Planung und dass Ruhe in die emotionale Debatte einkehrt. Das Thema dürfe die Gesellschaft in Papenburg nicht länger spalten, betonte Schipmann am Mittwoch in einem Gespräch mit unserer Redaktion.

AfD scheiterte mit Eilantrag

Zuletzt hatte AfD-Einzelratsherr Jens Schmitz einen erneuten Vorstoß gegen den geplanten Moscheebau unternommen (wir berichteten). Er beantragte für die anstehende Ratssitzung eine Veränderungssperre. Bei einem ersten Versuch im April war der AfD-Politiker mit einem Eilantrag gescheitert. Der Rat lehnte das Ansinnen aus formalen Gründen mit großer Mehrheit ab. Eine inhaltliche Diskussion gab es seinerzeit nicht. In seinem neuen Antrag fordert Schmitz außer einer Veränderungssperre einen „Bürgerdialog“, zu dem die Stadt einladen solle.

Die Moscheebau-Pläne des türkisch-islamischen Kulturvereins, der am Mittelkanal für 1,5 Millionen Euro ein Kuppelgebäude mit symbolischem Minarett errichten will, sorgen seit Wochen für Diskussionen in der Stadt.


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