Antrag für Veränderungssperre AfD mit erneutem Vorstoß gegen Moschee in Papenburg

Am Rande der AfD-Kundgebung am 10. Juni 2018 in Papenburg diskutierte Jens Schmitz (links) mit muslimischen jungen Männern. Foto: Gerd SchadeAm Rande der AfD-Kundgebung am 10. Juni 2018 in Papenburg diskutierte Jens Schmitz (links) mit muslimischen jungen Männern. Foto: Gerd Schade

Papenburg. Der Papenburger AfD-Einzelratsherr Jens Schmitz unternimmt einen neuen Vorstoß für eine Veränderungssperre zum geplanten Bau der Moschee am Mittelkanal.

Für die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause am Donnerstag, 21. Juni 2018, im Rathaus (ab 17 Uhr) hat Schmitz die Beratung und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre beantragt. Beim ersten Versuch im April war der AfD-Ratsherr mit einem Eilantrag gescheitert. Der Rat lehnte das Ansinnen mit großer Mehrheit ab.

Teil des neuen Vorstoßes von Schmitz ist wie seinerzeit ein Antrag, dass die Stadtverwaltung beziehungsweise Bürgermeister Jan Peter Bechtluft (CDU) zu einem „Bürgerdialog“ zu den Moschee-Bauplänen des türkisch-islamischen Kulturvereins einlädt. Ziel müsse es sein, umfassend über den Bau zu informieren – sowohl baurechtlich, als auch über den umstrittenen Dachverband Ditib. Die Beteiligung des Dachverbandes rückt Schmitz ins Zentrum seiner Kritik.

Der AfD-Ratsherr hatte vor gut einer Woche eine Kundgebung gegen den geplanten Moscheebau veranstaltet, zu der gut 100 Mitstreiter erschienen waren. Ein Gegenprotest gegen Rechtspopulismus, organisiert vom Grünen-Ratsherrn Günter Buss, hatte mehr als 700 Menschen auf die Straße gelockt.


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