Psychosomatische Abteilung Klinikum Leer setzt sich vor Gericht durch

<em>Das Klinikum Leer </em>darf ab sofort zur Versorgung von psychosomatischen Patienten 40 Planbetten und zehn tagesklinische Therapieplätze einrichten. Symbolfoto: Archiv/dapdDas Klinikum Leer darf ab sofort zur Versorgung von psychosomatischen Patienten 40 Planbetten und zehn tagesklinische Therapieplätze einrichten. Symbolfoto: Archiv/dapd

Leer. Das Oldenburger Verwaltungsgericht hat in einem Eilverfahren einem Antrag des Klinikums Leer im Zusammenhang mit der Aufnahme in den Niedersächsischen Krankenhausplan stattgegeben und den sofortigen Vollzug angeordnet. Das teilte das Klinikum mit.

Damit erhält das Klinikum ab sofort zur Versorgung von psychosomatischen Patienten 40 Planbetten und zusätzlich zehn tagesklinische Therapieplätze. Zur Begründung dieser Entscheidung führte das Verwaltungsgericht einen unbestreitbaren, dringenden zusätzlichen Bedarf der psychosomatischen Versorgung an. Aus Sicht des Gerichts besteht kein Interessenkonflikt mit den anderen klagenden Kliniken, weil sich deren Einzugsgebiete nur geringfügig überschneiden.

Nach einem Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichtes Oldenburg hatte das Niedersächsische Gesundheitsministerium das Klinikum Leer mit 40 Planbetten und zehn teilstationären Plätzen in den niedersächsischen Krankenhausplan aufgenommen. Dagegen hatten jedoch die Nachbarkliniken in Haselünne, Lingen, Wehnen und Norddeich vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg Klage eingereicht und damit eine Umsetzung blockiert.