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Zum Moscheebau am Mittelkanal Zum Nachlesen: So verliefen die AfD-Demo und Gegendemo in Papenburg

Von Daniel Gonzalez-Tepper, Maike Plaggenborg, Mirco Moormann und Gerd Schade


dgt/mpl/mmo/gs Papenburg. In Papenburg haben AfD und andere am Sonntag gegen den Bau einer Moschee demonstriert. Das Bündnis „Bunt und solidarisch“ rief zu einer Gegendemonstration auf. Der Ticker zum Nachlesen.


AFD-DEMO UND GEGENDEMO MOSCHEEBAU PAPENBURG

Demo und Gegendemo in Papenburg sind mittlerweile beendet. Hier finden Sie den Liveticker zum Nachlesen. Die aktuelle Entwicklung nach den Kundgebungen in Papenburg sowie Reaktionen finden Sie hier.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 12:10
Die Organisatoren beider Demos hatten im Vorfeld ihrer Aktionen mehrfach dazu aufgerufen, friedlich zu protestieren. Die Polizei hatte sich für den Ernstfall gewappnet gezeigt. „Wir gehen davon aus, dass alles friedlich bleibt, bereiten uns aber auf alle Eventualitäten vor“, hatte der Sprecher der Polizeiinspektion (PI) Emsland/Grafschaft Bentheim, Dennis Dickebohm, erklärt.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 12:12
Auch Beamte aus Hundertschaften von außerhalb der PI sind nach Papenburg beordert worden. Sie sollen „alles tun, um die Versammlungsteilnehmer auf beiden Seiten zu schützen“, hatte der Polizeisprecher erklärt. Ein Aufeinanderprallen beider Seiten soll verhindert werden.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 12:26
Die Pläne, am Mittelkanal in Papenburg eine Moschee zu bauen, sehen eine fast zehn Meter hohe sechseckige Kuppel-Moschee mit einem 13 Meter hohen symbolischen Minarett vor. Sie soll 347 Besuchern Platz bieten und wäre die erste im Emsland. Auf dem Gelände sollen außerdem ein Vereinsheim mit Versammlungsräumen sowie ein Lebensmittelladen entstehen. In dem Gebäude soll es auch Schlafmöglichkeiten für den Imam, also dem Vorbeter, und maximal zwölf Personen geben.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 12:33
Bislang nutzt der türkisch-islamische Kulturverein, der hinter den Plänen steht, die frühere Gaststätte „Zum Goldenen Anker“ am Mittelkanal als Moschee. Das Gebäude sei nicht nur in die Jahre gekommen und vor allem energetisch sehr schlecht, sondern inzwischen auch zu klein geworden, hatten der Vorsitzende Ercan Örnek und Vorstandsmitglied Ruhi Atalay mehrfach erklärt. Beide haben die Pläne in den vergangenen Monaten mehrfach vorgestellt, unter anderem unserer Redaktion.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 12:48
Der Kulturverein, der seit 1983 in Papenburg besteht, ist Teil der türkisch-islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib). Die größte Islam-Organisation in Deutschland ist unter anderem wegen ihrer Nähe zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan umstritten. „Was wir machen, ist weder eine Bestätigung für Ditib noch für das türkische Regime“, hat Gegendemo-Organisator Günter Buss im Vorfeld erklärt.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 12:48
Der Kreisverband der Grünen hat ein Logo zur Demo des Bündnisses gegen Rechtspopulismus entwickelt.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 12:59
Für das Bauprojekt sind Kosten von 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Die Finanzierung soll dem Verein zufolge zufolge von den hiesigen gut 90 Mitgliedsfamilien getragen werden. Sie hätten bereits den Kauf des jetzigen Grundstücks 2001 für rund 600 000 Euro gestemmt.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:11
Aus Sicht der Papenburger Stadtverwaltung ist der Bau genehmigungsfähig – vorausgesetzt, es wird eine Ausnahme von der Verwaltungssatzung gewährt. Bürgermeister Jan Peter Bechtluft (CDU) hatte im Vorfeld erklärt, er halte es für falsch, „die aktuelle politische Islamdebatte mit dem Neubau der Moschee in Papenburg in Verbindung zu bringen. Artikel 4 unseres Grundgesetzes gewährleistet die Glaubens- und Religionsfreiheit, die auch die ungestörte Ausübung der Religion umfasst.“ Bechtluft war in sozialen Online-Netzwerken derart scharf attackiert worden, dass er die Polizei einschaltete und nun der Staatsschutz ermittelt.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:13
Die Geschäftsstelle der Papenburg Marketing GmbH im Zeitspeicher am Ölmühlenplatz ist aus Sicherheitsgründen von der Polizei geschlossen worden. Die Beamten wollen verhindern, dass die Teilnehmer der AfD-Demo losmarschieren. Sie sollen auf dem Ölmühlenplatz bleiben.
Gerd Schade
10. Juni 2018 13:15
Unterdessen hat sich die Polizei nicht nur bei Meyers Mühle, wo die Gehendemo stattfinden wird, postiert, sondern mit einem Trupp auch beim Feuerwehrhaus Untenende.
Gerd Schade
10. Juni 2018 13:27
Die Verdi-Jugend Weser-Ems hat sich auf dem Mühlenplatz in Stellung gebracht. Etwa 15 Personen aus dem gesamten Weser-Ems-Gebiet sind gekommen. „Wir wollen uns friedlich beteiligen und allenfalls mal brüllen“, sagte ein Sprecher, der einen Lautsprecher in der Hand hielt.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:28
Die Polizei-Hundertschaft hat den Parkplatz zwischen Mühlenplatz und Stadtpark belegt.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:30
Am Bahnhof wartet die Polizei derzeit mit wenig Personal auf. Die meisten der zuvor hier positionierten Einsatzwagen haben sich bereits aufgemacht.
Maike Plaggenborg
10. Juni 2018 13:32
Die politischen Reaktionen aus dem Stadtrat sind bisher unterschiedlich ausgefallen. Die CDU-Fraktion hatte die Moscheegemeinde aufgefordert, die Pläne zu ändern,  aber betont: „Man kann und muss es bedauern, aber so- lange Ditib in Deutschland nicht verboten ist, bietet die Trägerschaft der Immobilie und die Finanzierung des Vereins keine rechtliche Handhabe zur Verhinderung einer Moschee.“  Zudem müsse den Muslimen in Papenburg Raum für ein Gebet gegeben werden. SPD, Grüne, FDP und UWG haben sich bisher überwiegend klar zu den Plänen bekannt. Das Unabhängige Bürgerforum (UBF) hatte erklärt, sie ist für einen Moschee-Neubau, aber nicht in der vorgesehenen Form, sondern als „ein Gebäude, das in die Tradition dieser Region und ihre Gesellschaft passe“.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:32
Auch am Hauptkanal sind erste Polizisten in Uniform der Hundertschaft zu sehen.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:35
Einige Polizisten patrouillieren am Hauptkanal, es werden auch vereinzelt Ausweiskontrollen durchgeführt von Personen, die zwischen beiden Örtlichkeiten hin und her wollen.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:36
Mehrere Polizeifahrzeuge haben sich am Deverweg positioniert, viele der blauen Fahrzeuge stammen aus Hannover.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:38
Die AfD hat am Ölmühlenplatz direkt am Kanal einen Trailer (LKW-Anhänger) aufgestellt, vermutlich für die Redner.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:41
Erste Eindrücke vom Ölmühlenplatz, der Örtlichkeit der Demo der AfD, wo sich derzeit geschätzt rund 50 Personen befinden.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:41
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:42
Zwei Demonstranten der AfD, die aus Delmenhorst stammen.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:44
Weitere Demonstranten aus Delmenhorst.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:49
Der gesamte Bereich, in dem die AfD-Kundgebung stattfindet, ist mit Zäunen umgeben. Die Polizei will nach Informationen unserer Redaktion verhindern, dass sich Teilnehmer unkontrolliert vom Ölmühlenplatz entfernen. Einen Marsch wird es demnach aller Voraussicht nach nicht geben.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:52
Der Platz vor Meyers Mühle füllt sich zusehends.
Gerd Schade
10. Juni 2018 13:53
Der Hauptorganisatior der AfD-Kundgebung heute, der Papenburger AfD-Ratsherr Jens Schmitz (mit rotem T-Shirt).
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:54
Es wird lauter. Mit Musik und Trillerpfeifen
Gerd Schade
10. Juni 2018 13:54
Applaus gibt es für eine Delegation von "Die Partei"
Gerd Schade
10. Juni 2018 13:55
Inzwischen sind etwa 100 Personen am Ölmühlenplatz.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 13:59
Es wird bunt.
Gerd Schade
10. Juni 2018 13:59
Bürgermeister Jan Peter Bechtluft ist auf dem Platz bei der Mühle eingetroffen.
Gerd Schade
10. Juni 2018 14:00
Die AfD beginnt ihre Aktion mit dem Ruf eines Muezzins, der Allahu Akbar (Gott ist groß) ruft, gefolgt von Läuten katholischer Glocken.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 14:01
"Zu keinem anderen Thema wären so viele Menschen gekommen", sagt ein Teilnehmer.
Gerd Schade
10. Juni 2018 14:06
Organisator Günter Buss erläutert den Ablauf und appelliert an die Teilnehmer, friedlich zu bleiben.
Gerd Schade
10. Juni 2018 14:07
UWG-Fraktionsvorsitzender Ralf Uchtmann freut sich über ein "starkes Signal".
Gerd Schade
10. Juni 2018 14:07
Es beginnt mit Formalia, Auflagen der Stadt laut Ratsherr Jens Schmitz. Ein achtseitiges Schreiben ihm zufolge. Es habe drei Gespräche mit der Stadt gegeben. Rechts im Bild Schmitz, links Ina Raabe aus Leer. Beide sind Versammlungsleiter.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 14:08
Es gibt laut Schmitz ein Vermummungsverbot.
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 14:08
Gleich setzt sich der Demonstrationszug in Bewegung.
Gerd Schade
10. Juni 2018 14:08
Daniel Gonzalez-Tepper
10. Juni 2018 14:11
Geschätzt etwa 150 Personen haben sich auf dem Ölmühlenplatz eingefunden.
Daniel Gonzalez-Tepper